Europawahlkampf: Angst-Partei AfD fürchtet die Spaltung

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Europawahlkampf: Angst-Partei AfD fürchtet die Spaltung

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Der große Hype 2013 lässt nach der Bundestagswahl nach. Nun befürchtet man die Spaltung der AfD

von Konrad Fischer

Die AfD will am Wochenende die Weichen für den Europawahlkampf stellen. Sollte der Partei die Einigung erneut nicht gelingen, droht die Spaltung.

Der Zauber des Anfangs ist längst verflogen. Wenn man sich die Entwicklung der AfD seit der Bundestagswahl anschaut, sind die Parallelen zum großen Hype des Jahres 2012 offensichtlich: dem Aufstieg und Fall der Piratenpartei. Anstatt mit inhaltlichen Forderungen sorgt die AfD nur noch mit Streitereien für Aufsehen. Die Funktionäre schwärzen sich gegenseitig an, gerne auch gegenüber Dritten. Und beim Versuch, das Programm über die Kernforderungen der Gründungsphase auszuweiten, stellt man fest, dass es da herzlich wenig Gemeinsamkeiten gibt. Erste Untergruppierungen bilden sich, die den Ausgangspunkt  für eine Spaltung bedeuten könnten. Erstmals geht es nun auch in den Umfragen bergab. In der wöchentlichen Forsa-Umfrage liegt die AfD nur noch bei vier Prozent, die FDP hingegen bei fünf. Und jetzt kommt der große Parteitag, am Samstag will sich die AfD in Aschaffenburg für die Europawahl aufstellen. 

Das Entstehen der AfD

  • 8. Oktober 2010

    Gründung des „Plenums der Ökonomen“ durch VWL-Professor Bernd Lucke. Ziel: Aufklärung über die Gefahren der Euro-Rettungspolitik.

  • 23. Februar 2011

    Das Plenum spricht sich mit großer Mehrheit gegen den Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) aus.

  • 11. Februar 2012

    Gründung „Bündnis Bürgerwille“. Unterschriftenaktion für geordnete Staatsinsolvenzen. Unterstützer (u. a.): Bund der Steuerzahler, zahlreiche Bundestagsabgeordnete aus Union und FDP.

  • 10. September 2012

    Gründung der Wahlalternative 2013. Kooperation mit Freien Wählern. Credo: Deutsche Steuerbürger haften nicht für die Schulden europäischer Staaten.

  • 20. Januar 2013

    Niedersachsen-Wahl. Freie Wähler/ Wahlalternative erreichen 1,1 Prozent. Führungsstreit.

  • 6. Februar 2013

    Gründung der Partei „Alternative für Deutschland“ (AfD). Ziel: Einzug in den Bundestag. Programm: die geordnete Auflösung des Euro-Währungs- gebietes.

  • 11. März 2013

    Erste öffentliche Veranstaltung in der Stadthalle Oberursel / Hochtaunuskreis. 1300 Besucher.

  • 14. April 2013

    Gründungsparteitag in Berlin. Vierseitiges Wahlprogramm. Dreiköpfiges Sprecherteam.

  • 25. April 2013

    Zahl der Mitglieder übersteigt 10.000. Gründung und Aufbau der Landesverbände.

  • 3. Mai 2013

    Bestellung von zwei hauptamtlichen Geschäftsführern. Aufbau einer Mitgliederverwaltung. Vorbereitung eines ordentlichen Parteiberichts.

  • 15. Juli 2013

    Nachweis von mindestens 2000 Unterstützer- Unterschriften pro Bundesland. Sonst keine Zulassung zur Wahl.

  • 22. September 2013

    Bundestagswahl. Ziel: zweistelliges Ergebnis.

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Auch innerhalb der Partei steigt die Nervosität. Nach dem Zoff-Parteitag in Hessen waren sich die Mitglieder fast nur noch in ihrem Furor über einen Wiwo-Reporter einig, der als einziger Pressevertreter den Raum nicht verlassen hatte, als Parteichef Lucke dazu aufforderte. Man wollte sich in Ruhe streiten. Auch Mitglieder der Führungsmannschaft benennen inzwischen offen die Gefahr einer Spaltung. So veröffentlicht heute der stellvertretende Parteisprecher Alexander Gauland in der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ einen Text mit dem Titel „AfD in der Krise“.  Seine Analyse: „Das Problem der AfD ist es, ganz unterschiedliche Ansprüche zu befriedigen. Während die einen die liberale Gesellschaft nur verbessern wollen, suchen die anderen nach einem konservativen Gegenpol zu allzu viel Selbstverwirklichung.“ Gauland appelliert daran, diese Unterschiede nicht als Gegensätze aufzufassen.

Doch es ist unklar, ob das gelingen kann. Denn am Wochenende wird sich wieder mal zeigen, dass für die Selbstlähmung der Partei im Kern ein anderes Problem verantwortlich ist. Viel zu vielen Mitgliedern geht es vor allem um die eigene Karriere. So kandidieren am Wochenende knapp 100 Kandidaten für die Listenplätze – dabei wäre schon eine zweistellige Abgeordnetenzahl ein überragender Erfolg. Sollten es all die Anwärter ernst meinen mit ihrer Kandidatur, dürfte das die Veranstaltung am Wochenende lahmlegen.

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