Zum 15. und letzten Mal nimmt Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble in Washington an einer der großen Frühjahrs- und Herbsttagungen des Internationalen Währungsfonds (IWF) teil, die dieser zusammen mit der Weltbank veranstaltet. Der funktionale Klotzbau ein paar hundert Meter westlich vom Weißen Haus ist ihm gut vertraut. Hier hat Schäuble an unzähligen Diskussionen teilgenommen, an rituellen Arbeitsessen und vertraulichen Vier-Augen-Gesprächen. Legendär sind seine Podiumsrunden mit der IWF-Generalsekretärin Christine Lagarde, in denen sich die Französin und der Deutsche gegenseitig mit Respektbekundungen und fast schon zärtlichen Disputen begegneten. Vor allem schätzt Schäuble den IWF selbst als Institution – so sehr, dass er ihn gern für die EU klonen würde.
Der besondere Reiz des IWF liegt für Schäuble in seiner weitgehenden politischen Unabhängigkeit von einzelnen Regierungen, in seiner fachlichen Expertise über den Zustand der Staaten und in seiner schneidigen Konsequenz, mit der er die Sanierung von hilfsbedürftigen Staaten begleitet. Aus diesem Grunde bestand der Bundesfinanzminister auch darauf, dass bei den Rettungspaketen für Griechenland neben den Europäern stets der IWF mit an Bord war. Denn, so das Kalkül, wenn die Europäer ob des griechischen Gejammers schwach würden, hätte der IWF noch das notwendige Stehvermögen, um einem Aufweichen der Sanierungsauflagen zu widerstehen und zu widersprechen.
Genau so eine standhafte Organisation schwebt dem scheidenden Finanzminister auch für Europa vor. Zumal sich der IWF an einer künftigen Rettungsaktion für einen schwächelnden EU-Staat nicht mehr beteiligen dürfte. Schon am letzten Rettungspaket für Griechenland hat sich die in Washington ansässige Organisation nur noch wiederstrebend und symbolisch beteiligt. Die reichen Europäer sollen doch, so ist unter den IWF-Mitgliedern die vorherrschende Meinung, bitte ihre Probleme in einzelnen Mitgliedstaaten von nun an allein lösen und dabei nicht Mittel des IWF in Anspruch nehmen.
Also braucht Europa nach Schäubles Ansicht einen eigenen IWF, genauer gesagt einen EWF, einen Europäischen Währungsfonds mit vergleichbaren Kompetenzen. „Wir brauchen in Europa Institutionen“, erklärte der Minister in Washington vor Finanzexperten, „die sagen: Ihr müsst Euch an die Regeln halten.“ Die EU-Kommission, und namentlich ihr Präsident Jean Claude Juncker, gilt im Bundesfinanzministerium als zu weich, zu nachgiebig gegenüber jammernden Südländern.
Die Organisation, der Schäuble das zutraut, gibt es bereits seit Ausbruch der Finanzkrise. Der Euro-Rettungsfonds ESM hat ein verfügbares Finanzvolumen von mehreren hundert Milliarden Euro und stellt Griechenland günstige Kredite zu einem Zinssatz von einem Prozent zur Verfügung. Ginge es nach dem deutschen Finanzminister, würde der ESM gestärkt. Und zwar zulasten der EU-Kommission.
Chef des ESM ist der Deutsche Klaus Regling, ein Karrierebeamter, der einen äußerst kompetenten Eindruck macht. Auch andere Euro-Länder können sich eine größere Rolle des ESM gut vorstellen, auch dass der ESM vom IWF die Funktion des Zuchtmeisters übernimmt, der auf eine Erfüllung sämtlicher Sanierungsauflagen pocht.
Eine Weiterentwicklung des ESM hätte für den überzeugten deutschen Europäer Schäuble einen zusätzlichen Vorteil: Es wäre auch ein Akt der europäischen Vertiefung, so wie ihn der französische Präsident Macron fordert, ohne dass es aber zu einer von ihm avisierten Vergemeinschaftung von Schulden oder einem großen europäischen Haushalt kommt, was für Deutsche nur schwer erträglich wäre. Als Finanzminister würde Schäuble die Aufwertung des ESM natürlich nicht mehr erleben, doch ist für ihn Europa ohnehin ein langfristiges Dauerprojekt.
