FDP-Arbeitsmarktexperte: FDP: Missbrauch der Zeitarbeit verhindern

FDP-Arbeitsmarktexperte: FDP: Missbrauch der Zeitarbeit verhindern

von Cornelia Schmergal

Die FDP schließt nicht mehr aus, strengere Regeln für die Zeitarbeitsbranche einzuführen. Auch das Bundesministerium für Arbeit überdenkt eine Neuregelung und sammelt dazu Vorschläge.

„Wir müssen dafür sorgen, Missbrauch der Zeitarbeit zu verhindern“, sagte der arbeitsmarktpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Johannes Vogel. Falls die Branche das Problem nicht über „einen belastbaren Tarifvertrag“ löse, müsse der Gesetzgeber eingreifen. Vogel schlug dazu „ein klares Verbot der konzerninternen Überlassung“ vor.

Die Einführung eines Mindestlohnes für die Zeitarbeit lehnte Vogel aber ab. In der Branche gebe es eine 100-prozentige Tarifbindung, daher bestehe „keine Notwendigkeit“, die Branche in das Entsendegesetz aufzunehmen.

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Die Zeitarbeitsbranche war in die Kritik geraten, nachdem bekannt geworden war, dass die Drogeriemarktkette Schlecker Mitarbeiter entlassen und über eine konzerneigene Zeitarbeitsfirma zu geringeren Löhnen wieder eingestellt hatte. Die großen Arbeitgeberverbände der Branche versuchen inzwischen, solche Fälle über so genannte „Anti-Schlecker-Klauseln“ zu verhindern. Diese Klauseln finden sich in den drei jüngst abgeschlossenen Tarifverträgen der Verbände BZA (Bundesverband Zeitarbeit), iGZ (Interessenverband Deutscher Zeitarbeitsunternehmen) und AMP (Arbeitgeberverband Mittelständischer Personaldienstleister).  

Auch das Bundesarbeitsministerium überdenkt eine Neuregelung der Zeitarbeit. Arbeitsministerin Ursula von der Leyen, CDU, hatte bereits mehrfach angekündigt, einen Missbrauch der Zeitarbeit nach der Methode Schlecker künftig verhindern zu wollen. Eine politische Arbeitsgruppe, zu der auch DGB-Chef Michael Sommer, IG-Metall-Vize Detlef Wetzel und Verdi-Vize Margret Mönig-Raane gehören, soll zu diesem Thema Vorschläge machen.

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