FDP-Parteichef: Herr Rösler bleibt sanft

FDP-Parteichef: Herr Rösler bleibt sanft

, aktualisiert 12. November 2011, 13:43 Uhr
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Ein Kommentar von Handelsblatt-Korrespondent Thomas Sigmund.

von Thomas SigmundQuelle:Handelsblatt Online

Der Auftritt Philipp Röslers beim Bundesparteitag der FDP sollte voller Überraschungen stecken. Den hohen Erwartungen wurde die Rede des Parteichefs nicht gerecht - das Gesagte war einfach zu bekannt. Ein Kommentar.

FrankfurtDie Erwartungshaltung der Delegierten auf dem FDP-Bundesparteitag war riesig.  Eine „flammende Rede mit Überraschungseffekten“ wollte Philipp Rösler halten. Der Parteichef kündigte eine „markante Positionierung der FDP als unverzichtbare Kraft“ an. Die liberale Basis sollte endlich mal wieder auftanken, nach einem Jahr der Niederlagen und Demütigungen.  

Doch Rösler verschob wieder einmal den Liefertermin. „Schluss mit der Trauer, Schluss mit den Tränen. Es ist Zeit die Taschentücher wegzustecken“, rief Rösler seine Leuten zu.  Warum, blieb bis zum Schluss unklar. Der Parteivorsitzende warb für die Soziale Marktwirtschaft, sprach sich gegen einen flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohn und  gegen die Einheitsschule aus. Standardprogramm für jeden liberalen Vorsitzenden.  Für was sollte Rösler sonst stehen?  Ein paar Seitenhiebe auf SPD, Grüne und den eigenen Koalitionspartner CDU und CSU. Die  Delegierten applaudierten, doch vom Hocker haute Rösler niemanden. Er  forderte, die Finanzmärkte zu regulieren, doch konkrete Punkte blieb er schuldig.

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Fehlanzeige auch bei den Überraschungsangriffen, als es um den umstrittenen Euro-Mitgliederentscheid ging,  der die FDP vor eine Zerreißprobe stellt. Rösler argumentierte für den dauerhaften Rettungsschirm ESM, warb für die Schuldenbremse in den Verfassungen der EU-Länder und die Konsolidierung der Haushalte. Bekannte Argumente, die die Gegner des ESM nicht zum Einlenken bewegt haben dürfte.

Zum Schluss noch ein Appell an sich selbst und die Parteispitze, die Liberalen dürften sich nicht mit nur selbst beschäftigen. Dann räumte er auch noch ein,  Steuersenkungen könnten ein FDP-Programm nicht ersetzen.  Eigentlich ein Selbstverständlichkeit, angesichts von 27 Milliarden Euro neuen Schulden im nächsten  Jahr.

Quelle:  Handelsblatt Online
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