FDP-Parteitag: Alte Gesichter, neue Politik

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FDP-Parteitag: Alte Gesichter, neue Politik

von Henning Krumrey

In der Europapolitik will die FDP nicht alles anders, aber manches realistischer machen. Allerdings auf den vorderen Plätzen ausschließlich mit Kandidaten, die schon heute im Europaparlament sitzen.

Seit dem unfreiwilligen Abschied der FDP bemüht sich der neue Parteivorsitzende Christian Lindner, die Liberalen neu zu präsentieren. Im Bonner Maritimhotel, wo zu Zeiten der Hauptstadt am Rhein die Bundespressebälle stattfanden, will die Partei den nächsten Schritt gehen. Sie will das Programm für die Europawahl beschließen und die Kandidatenliste zusammenbasteln. Die Freidemokraten seien nun so unabhängig und frei wie nie zuvor, das ist Lindners Credo seit dem Ende des Bündnisses mit der Union. „Auch in der Europapolitik gilt mit dem heutigen Tag: FDP pur“, ruft er in den Saal. Aber was heißt das nun in der Europapolitik?

Parteitag „Europa braucht die FDP“

Nach dem Bundestags-Aus hofft die FDP bei der Europawahl auf ein erstes Comeback. Parteichef Lindner knöpft sich die große Koalition vor – Schwarz-Rot verschwende Geld und gebe so ein schlechtes Beispiel für Europa ab.

Christian Lindner, Bundesvorsitzender der FDP, bezeichnet Schwarz-Rot als Hauptgegner. Quelle: dpa

Seit einigen Wochen bemüht sich Lindner, sich und die Partei langsam von dem Erbe Hans-Dietrich Genschers zu lösen. Das Europa Genschers, der in seinem Denken und Handeln von Weltkrieg, Ost-West-Konfrontation und deutscher Einheit geprägt war, dieses Europa ist 1989 untergegangen. Seine Rezepte passen nicht mehr zur Lösung der heutigen Probleme. Das hat auch Lindner erkannt, der noch vor einem Jahr ein gemeinsames Buchprojekt mit dem Altmeister gestartet hatte. Heute versucht er, eine Mittellage zwischen Genscher und den vehementen Europakritikern aus CSU oder gar Alternative für Deutschland (AfD) zu finden. Freilich ohne beide an dieser Stelle namentlich zu nennen: „Europa braucht für seine Zukunft nicht mehr Skepsis oder mehr Romantik, sondern mehr Realismus und Bürgernähe.“

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Noch plastischer sagt es Alexander Graf Lambsdorff, der frisch gewählte Spitzenkandidat der Liberalen für die Europawahl: „Für die neue Generation kommt Honecker ganz kurz hinter Hannibal. Für sie gibt es nur das vereinte Europa. Deswegen reicht für die jüngere Generation die Geschichte vom Friedensraum Europa nicht mehr aus. Europa soll ihr Kontinent der Chancen werden.“

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