FDP-Parteitag: Keine Botschaft, kein Plan B

FDP-Parteitag: Keine Botschaft, kein Plan B

, aktualisiert 13. November 2011, 16:34 Uhr
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Philipp Rösler beim Bundesparteitag der FDP vor einem Plakat.

von Thomas SigmundQuelle:Handelsblatt Online

Der junge FDP-Chef hat den Parteitag überlebt, aber die nächsten Bewährungsproben für Philipp Rösler stehen bereits an: Die Themen Euro-Mitgliederentscheid, Schleswig-Holstein, Steuersenkungen verlangen nach Antworten.

FrankfurtPhilipp Rösler hat sich noch einmal Zeit erkauft. Die Rede des FDP-Chefs auf dem Parteitag kühlte den Unmut der Delegierten über die verheerenden Wahlniederlagen in den Ländern fürs erste ab. Doch ein Signal für einen Aufbruch in einer bessere Zukunft  für die Liberalen konnte Rösler nicht senden. Wie der Weg aus der Krise der Drei-Prozent-Partei aussieht blieb unklar. Der Botschaft, die FDP stehe wie keine andere Partei für die Soziale Marktwirtschaft, klang dünn.   

Die nächsten Bewährungsproben  für Rösler stehen bereits an.  Mitte Dezember gibt es das  Ergebnis zum  Euro-Mitgliederentscheid der FDP. Setzt sich der Euro-Rebell Frank Schäffler durch, würde dies wohl auch das politische Aus für Rösler bedeuten, dessen Partei dann nicht mehr regierungsfähig wäre. Die FDP-Führung hat zwar die Parole ausgegeben, die Entscheidung der Basis gegen den dauerhaften Rettungsschirm ESM  wäre nicht bindend für die Bundestagfraktion und die FDP-Minister in der Regierung. Wie das praktisch aussehen soll, kann sie aber nicht sagen.

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Im Mai 2012 muss der FDP-Chef zudem ein respektables Ergebnis bei der Landtagswahl in Schleswig-Holstein präsentieren. Sein politische Schicksal ist damit verknüpft, wie er selbst eingeräumt hat. 

Die Niederlagen bei den Wahlen in Baden-Württemberg und der Rauswurf der Liberalen aus den Landtagen von Rheinland-Pfalz und Berlin haben tiefe Wunden geschlagen. Nicht zu vergessen, das ewige Thema Steuersenkungen. Scheitern die am Widerstand der Länder im  Bundesrat, dürften die Reaktionen innerparteilich für Rösler ähnlich vernichtend wie für Westerwelle bei der Hotelsteuer ausfallen. 

Einen Plan B hat Rösler nicht. Bräuchte er aber.

Quelle:  Handelsblatt Online
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