FDP-Parteitag: Rösler ruft FDP zu Kampfesmut auf

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FDP-Parteitag: Rösler ruft FDP zu Kampfesmut auf

Die FDP wählt ihre Parteispitze neu und will ihre monatelange Führungskrise damit im Wahljahr beenden. Einziger Kandidat für den Vorsitz ist beim Parteitag in Berlin Vizekanzler Philipp Rösler, der seit Mai 2011 an der Spitze der Liberalen steht.

Der FDP-Vorsitzende hat seine Partei aufgerufen, sich von den anhaltend schlechten Umfragewerten nicht entmutigen zu lassen. „Wenn wir zusammenstehen, wenn wir uns nicht beirren lassen, werden wir auch Erfolg haben“, sagte der Bundeswirtschaftsminister am Samstag auf dem FDP-Parteitag in Berlin. Im jüngsten ZDF-„Politbarometer“ liegt die FDP bei 4 Prozent. Bleibt es dabei, würde sie bei der Bundestagswahl im September an der Fünf-Prozent-Hürde scheitern. Rösler, der seit Mai 2011 an der Spitze der FDP steht, bewirbt sich am Nachmittag um seine Wiederwahl. Er ist der einzige Kandidat.
Kampfabstimmungen werden am Samstag hingegen bei der Wahl der Stellvertreter sowie weiterer Präsidiumsmitglieder erwartet. Für die drei Vize-Posten kandidieren NRW-Landeschef Christian Lindner sowie die bisherigen Stellvertreter Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, Birgit Homburger und Holger Zastrow. Der Regierungspartner CSU rief die FDP auf, ein Bekenntnis zur Koalition mit der Union abzugeben.

FDP-Parteitag Der Stellvertreterkrieg ist eröffnet

Beim FDP-Konvent am Wochenende gilt das alte parteiübergreifende Motto aller Klüngler: Kommen wir zu den Sachthemen – was wird aus mir?

Der FDP-Bundesvorsitzende und Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler Quelle: dpa

Der hessische FDP-Chef Jörg-Uwe Hahn erwartet Geschlossenheit von dem Treffen, das am späten Samstagvormittag begann. Rösler als Parteichef wie Fraktionschef Rainer Brüderle als Spitzenkandidat würden ein „gutes Ergebnis“ bekommen, sagte Hahn im Deutschlandradio Kultur. „Wir treffen uns heute, um unsere Personaldiskussionen endgültig zu beenden und sozusagen den Sack zu zumachen.“ Die FDP brauche „Ruhe an der Personalfront“. Dass es Kampfkandidaturen gebe, sei in einer Demokratie normal, sagte Hahn.

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Bei der Wahl der weiteren Präsidiumsmitglieder gilt vor allem Entwicklungsminister Dirk Niebel als gefährdet. Er hatte Rösler bis zur Landtagswahl in Niedersachsen offen infrage gestellt, bei der die FDP dann aber ein Spitzenergebnis erzielte. Inzwischen ist die Kritik verstummt.

Wahl in Niedersachsen Angst vor dem Rösler-Soufflé

Auch wenn das Wahlergebnis in Niedersachsen die FDP glücklich stimmt, bleibt die Angst, mit Rösler sei die Bundestagswahl nicht zu gewinnen. Auch im schwarz-gelben Lager bröckelt es.

Quelle: dapd

Zum Parteitag in einem Berliner Hotel waren rund 600 Delegierte gekommen. Noch vor der Bundestagswahl im September soll Anfang Mai in Nürnberg ein weiterer Parteitag das Wahlprogramm festlegen.

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