FDP-Spitze: Rösler soll Westerwelle ablösen

FDP-Spitze: Rösler soll Westerwelle ablösen

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Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) vor der gemeinsamen Sitzung von FDP-Präsidium und den Landesvorsitzenden der Libaralen, auf der die Liberalen über einen neuen Parteichef beraten

Philipp Rösler soll neuer FDP-Vorsitzender werden. Darauf einigten sich das Parteipräsidium und die Landesvorsitzenden der FDP bei einem Treffen in Berlin. Rösler soll auch die Rolle des Vizekanzlers übernehmen.

Der 38-jährige Rösler hatte zuvor seine Bereitschaft erklärt, beim Parteitag Mitte Mai als Nachfolger von Guido Westerwelle zu kandidieren. Der Außenminister hatte am Wochenende seinen Rückzug als FDP-Chef angekündigt, weil die Kritik an ihm aus der FDP nach mehreren Wahlniederlagen immer stärker geworden war. Rösler wird Gesundheitsminister bleiben. Er soll Vizekanzler werden. Röslers Kandidatur wurde dem Vernehmen nach mit großem Applaus aufgenommen.

Zuvor sei es zu einer schonungslosen Aussprache gekommen, hieß es. Wenn Rösler beim Parteitag in Rostock gewählt wird, wäre er der 13. Parteivorsitzende seit Gründung der FDP. Als Präsidiumsmitglied ist er bereits seit 2005 mitverantwortlich für den Kurs der Partei.

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Das oberste Parteiamt kommt somit fast ohne eigenes Zutun und vor allem ohne Machtkampf auf den Familienvater Rösler zu. Der promovierte Mediziner und ehemalige Stabsarzt bei der Bundeswehr wurde nach der Bundestagswahl im Herbst 2009 von Westerwelle überraschend zum Nachfolger von SPD-Vorgängerin Ulla Schmidt auserkoren - mit dem Auftrag, das Gesundheitswesen nach liberalen Ideen umzukrempeln. Zuvor legte er in Niedersachsen eine steile Karriere hin: Vom Vorsitzenden der Jungen Liberalen stieg er zum Generalsekretär der Landes-FDP auf und übernahm schließlich deren Vorsitz. 2009 wurde er jüngster Wirtschaftsminister und stellvertretender Ministerpräsident im Kabinett des damaligen Regierungschefs Christian Wulff. Der in Vietnam geborene Rösler, der als Adoptivkind in Deutschland aufwuchs, ist rhetorisch geschickt und hält seine Reden stets frei. Der Senkrechtstarter beschreibt sich selbst als „pflegeleicht“. Die Politik sieht er aber offenbar nicht als Lebensaufgabe an: Mehrfach hat der Vater von Zwillingstöchtern angekündigt, im Alter von 45 Jahren seine politische Karriere beenden zu wollen.

Rösler legte sich mit Pharmabranche an

Im ersten Jahr im Bundeskabinett setzte er mit der Gesundheitsreform und dem Arznei-Sparpaket zwei wichtige schwarz-gelbe Projekte durch, blieb damit aber hinter den ursprünglichen Plänen der FDP zurück. Indem die bislang gedeckelten Zusatzbeiträge unbegrenzt steigen dürfen, schaffte er aber den Einstieg in eine kleine Kopfpauschale. Der Arbeitgeberbeitrag wurde festgeschrieben, künftige Kostensteigerungen müssen allein die Arbeitnehmer tragen. Respekt brachte Rösler ein, dass er als liberaler Minister das Preismonopol der Pharmabranche brach. In diesem Jahr hat er mit der Reform der Pflegeversicherung viel vor, mit der er die Leistungen ausweiten, den Fachkräftemangel beseitigen und eine neue Finanzierung auf die Beine stellen will. In einer entscheidenden Phase befinden sich die Beratungen über die nächste Gesundheitsreform, die den Ärztemangel auf dem Land bekämpfen und die medizinische Versorgung verbessern soll.

Als Parteichef wird es für Rösler umso mehr darauf ankommen, auf diesen Feldern zu punkten. Denn wie andere Gesundheitsminister vor ihm rangiert Rösler in Umfragen in der Beliebtheit weit unten - wozu nicht zuletzt die beschlossenen stärkeren Beitragslasten für die Beschäftigten beitrugen. Der Hobby-Bauchredner nimmt sein Ranking aber mit Humor und ließ sich kürzlich zu der Bemerkung hinreißen, dass ihm der letzte Platz nur deswegen erspart bleibe, weil dieser von seinem (Noch-)Parteichef Westerwelle besetzt sei. Damit Rösler auf Augenhöhe mit Bundeskanzlerin Angela Merkel und CSU-Chef Horst Seehofer in der Koalition verhandeln kann, soll er von Westerwelle auch den Posten des Vizekanzlers erhalten.

Eine Marschroute, um das Blatt der Partei zum Besseren zu wenden, hat Rösler bereits ausgegeben. Er wolle „liberale Ideale mit realistischen Erwartungen in der Tagespolitik umsetzen“, verkündete er am Wochenende. Vor allem Glaubwürdigkeit müsse die FDP zurückgewinnen. Zudem wolle er sich stärker um die Lebenswirklichkeit der Menschen kümmern. In sein Spitzenamt dürfte Rösler etwas von der jugendlichen Leichtigkeit einbringen, die er bisweilen auch öffentlich zeigt. In seinen Reden hat der bekennende Udo-Jürgens-Fan mehrfach bewiesen, dass er über sich selbst lachen kann. Bei einer Rede in einem bayerischen Bierzelt lästerte er vergangenes Jahr gar über die eigene schwarz-gelbe Koalition: „Das ist keine Koalition, sondern manchmal eine schlagende Verbindung.“

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