ThemaWahlen 2017

KommentarFDP: Tag eins nach dem Fiasko

von Henning Krumrey

Die FDP hat zum ersten Mal richtig Grund, das zu tun, was Bürger an Parteien eigentlich nicht mögen: Selbstbeschäftigung. Der Tag nach der verheerenden Wahlniederlage sollte dazu dienen, den ersten Schock zu verarbeiten.

Wie am Wahlabend angekündigt reicht der Vorsitzende Philipp Rösler seinen Rücktritt ein. Bei Spitzenkandidat Rainer Brüderle war das nicht mehr erforderlich – die Wähler hatten ihm schon alle Posten gestrichen. Die Spitzenkandidatur endete automatisch um 18 Uhr, eine Fraktion, der es vorzusitzen gelte, gibt es nicht mehr. Auch das Präsidium kündigte seinen Rücktritt an, der Vorstand stellt ebenfalls die Ämter zur Verfügung. Beim Europaparteitag Ende Januar, bei dem eigentlich die Wahlliste für das Europaparlament aufgestellt werden sollte, ist nun auch eine neue Führung zu küren. Einen separaten Wahlparteitag will sich die gebeutelte Truppe nicht leisten – kann sie wohl auch nicht. Rund eine Million Euro verschlingt so ein Konvent – ein kleines Vermögen für eine außerparlamentarische Opposition.


Der künftige Vorsitzende begann seinen Aufstieg (und den seiner Partei?) gleich mit einer plastischen Geschichte. Er habe, berichtete Christian Lindner, die Landespartei in Nordrhein-Westfalen in aussichtsloser Lage übernommen – und dann habe er sie als kraftvolle Truppe zurück in den Landtag geführt. So will er es nun auch versuchen, weshalb er sich „in dieser schwierigen Lage um den Vorsitz bewerbe“. In den nächsten Jahren wolle er „dieser liberalen Partei den Respekt wiedergeben“. Für ihn ist klar: „Es kann kein Weiter so geben. Die FDP braucht eine Phase der Besinnung.“ Einige Teile der Parteipositionierung nahm er davon allerdings sofort aus: An der Europapolitik dürfe nicht gerüttelt werden.
Drinnen, hinter verschlossenen Türen, ging es nur am Rande um die künftige Richtung; vor allem ging es um die Fehler der vergangenen vier Jahre. Dass der Ärger schon 2009 damit begonnen hatte, in den Koalitionsverhandlungen nicht das Finanzministerium zu erkämpfen, um das zentrale Wahlkampfversprechen von Steuersenkungen durchzusetzen, äußerte erst der Sachse Jan Mücke, dann, noch deutlicher, der Euro-Abweichler Frank Scheffler.

Anzeige

Weitere Artikel

Auch dass der Vertrag mit der Union so schwammig ausgehandelt war, dass der Partner die FDP ins Leere laufen lassen konnte. Der Verantwortliche dafür hörte sich alles reglos los, ergriff nicht einmal das Wort zur Gegenwehr: der damalige Vorsitzende Guido Westerwelle.
Für ihn endet die Zeit der schwarz-gelben Koalition so, wie sie begonnen hatte. Im Herbst 2009 hatte er es nicht nur eilig, überhaupt Außenminister zu werden, für ihn und Merkel ging es um Tage. Sie wollte als Kanzlerin zu US-Präsident Obama fliegen, er wollte als frisch installierter Außenminister zur UN-Vollversammlung. An diesem Montag reiste Westerwelle nach der Sitzung wieder nach New York.

Anzeige
Deutsche Unternehmerbörse - www.dub.de
DAS PORTAL FÜR FIRMENVERKÄUFE
– Provisionsfrei, unabhängig, neutral –
Angebote Gesuche




.

Zur Startseite
-0%1%2%3%4%5%6%7%8%9%10%11%12%13%14%15%16%17%18%19%20%21%22%23%24%25%26%27%28%29%30%31%32%33%34%35%36%37%38%39%40%41%42%43%44%45%46%47%48%49%50%51%52%53%54%55%56%57%58%59%60%61%62%63%64%65%66%67%68%69%70%71%72%73%74%75%76%77%78%79%80%81%82%83%84%85%86%87%88%89%90%91%92%93%94%95%96%97%98%99%100%