Fehlendes Rückgrat: Helden des Rückzugs

Fehlendes Rückgrat: Helden des Rückzugs

Warum es schwer ist, sich treu zu bleiben, und BDI und BDA das neu lernen müssen In Deutschland gehört das Rückgrat nicht zur Grundausstattung, erst recht nicht im deutschen Bürgertum. Manchmal gewinnt man sogar den Eindruck, Sozialdemokraten, zumindest einige von ihnen, hätten einen größeren Mut vor Fürstenthronen vorzuweisen.

Dabei geht es weniger um den famosen Auftritt gegen die Nazis durch den sozialdemokratischen Fraktionsführer Otto Wels im Reichstag der untergehenden Weimarer Republik. Das würde dem Widerspruch in einer funktionierenden Demokratie, wie wir sie heute haben, zu viel Ehre erweisen. Aber auffällig ist schon, dass sehr oft SPD-Kanzler und SPD-Minister Positionen mit ihrem persönlichen Schicksal verbunden haben – und nicht eingeknickt sind: Das war die Opposition der SPD-Finanzminister Alex Möller und Karl Schiller gegen eine unsolide Haushaltspolitik. Oder Helmut Schmidts Standfestigkeit beim Nato-Doppelbeschluss. Oder Gerhard Schröders Einstehen für seine Agenda-Politik oder Franz Münteferings Widerstand gegen die Verlängerung des Arbeitslosengelds I. Sie alle waren zwar mit ihren Positionen auf dem Rückzug, haben aber heldenhaft gekämpft. Bei der Union gibt es einen Friedrich Merz, doch der gilt heute in den eigenen Reihen wegen seiner Prinzipientreue als Wirrkopf.

Man darf daher gespannt sein, was denjenigen mutigen CDU- und CSU-Politikern droht, die nicht einer weiteren wirtschaftspolitischen Vergewaltigung einstiger Unions-Grundsätze zugestimmt haben: Michael Fuchs, Vorsitzender des Parlamentskreises Mittelstand, Gitta Connemann (die noch dazu aus Niedersachsen kommt, wo CDU-Ministerpräsident Christian Wulff um seine Wiederwahl kämpft) und Marie-Luise Dött. Sie führen die rund zwei Dutzend Unwilligen der Wirtschaftspolitiker in der Union an, die gegen den Post-Mindestlohn votiert haben. All diese Abgeordneten wissen, dass eine Partei nicht nur Willensbildung, sondern auch Willensintegration betreibt – und man deshalb kompromissfähig sein muss. Aber es gibt Kernbereiche, die die Glaubwürdigkeit der Demokratie und der Demokraten ausmachen. Dazu gehört, dass nicht alle Überzeugungen einer Kompromisskultur unterworfen werden, die nicht wirklich dem Land, sondern nur dem Machterhalt dient.

Anzeige

Zu viel Kompromiss bestimmt auch die Arbeit der Wirtschaftsverbände. Auch da findet man tolle Helden: Hinter der Hand wird seitens BDI, BDA und DIHK kräftig die Wirtschaftspolitik der Bundesregierung im Allgemeinen und die mangelnde ordnungspolitische Orientierung von CDU-Kanzlerin Angela Merkel im Besonderen kritisiert. Aber mit offenem Visier ziehen die Verbandschefs Jürgen Thumann, Dieter Hundt und Ludwig Georg Braun nicht in den Kampf. Doch langsam müssen auch sie erkennen, dass es nichts Wahres im Unwahren gibt. Der FDP-Vorsitzende Guido Westerwelle nutzte im Vorfeld des „Arbeitgebertags“ am Dienstag vergangener Woche ein „Handelsblatt“-Interview, um die Wirtschaft frontal anzugehen: „Ich habe den Eindruck, dass sich BDA und BDI durch die Nähe zur Macht zu sehr haben verführen lassen.“ Letztlich aber kann Merkel mit der bisherigen moderaten Kritik leben. Sie sieht sich darin bestärkt, dass am Ende die Unternehmen mehr auf sie angewiesen sind als sie auf die Unternehmen. Doch hätten die Verbände, wenn sie mutig wären, einen machtvollen Hebel: Denn einige Strategen bei ihnen diskutieren erstmals die Frage, ob sie eine Wahlempfehlung gegen CDU und CSU ausgeben sollen. Das scheint die einzige Sprache zu sein, die die Union noch versteht.

Anzeige
Zur Startseite
-0%1%2%3%4%5%6%7%8%9%10%11%12%13%14%15%16%17%18%19%20%21%22%23%24%25%26%27%28%29%30%31%32%33%34%35%36%37%38%39%40%41%42%43%44%45%46%47%48%49%50%51%52%53%54%55%56%57%58%59%60%61%62%63%64%65%66%67%68%69%70%71%72%73%74%75%76%77%78%79%80%81%82%83%84%85%86%87%88%89%90%91%92%93%94%95%96%97%98%99%100%