Feinstaub: In Stuttgart drohen Fahrverbote

exklusivFeinstaub: In Stuttgart drohen Fahrverbote

, aktualisiert 05. November 2015, 15:45 Uhr
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Ein Messgerät zur lufthygienischen Überwachung (u.a. von Feinstaub) hängt an einer Messstation nahe einer Hauptverkehrsstraße.

von Jürgen Rees

Ab Januar gibt es in Stuttgart bei schlechter Luft einen zweistufigen Feinstaubalarm. Zuerst freiwillig, wenn das nicht klappt, verhängt das Land auch Fahrverbote. Umweltministerin Barbara Hendricks verhandelt nächste Woche darüber, den Städten Fahrverbote auch bei zu hohen Stickstoffdioxidwerten zu ermöglichen.

Am Stuttgarter Neckartor liegt der wohl dreckigste Ort Deutschlands. Seit in Deutschland Feinstaubwerte gemessen werden, eilt der sechsspurigen Straße im Talkessel der baden-württembergischen Landeshauptstadt dieser zweifelhafte Ruf voraus. Wer von Osten in die Stuttgarter Innenstadt fährt, landet meist auf der breiten Straße. Die Baustelle des umstrittenen Hauptbahnhofs ist in Sichtweite.

Nirgendwo sonst werden die Feinstaub- und Stickoxid-Grenzwerte häufiger gerissen – in unmittelbarer Nachbarschaft zu Autoherstellern wie Daimler, Porsche und Zulieferer Bosch, die hier beheimatet sind: Die EU gibt einen Grenzwert von 50 Mikrogramm Feinstaub pro Kubikmeter vor, der nicht häufiger als an 35 Tagen überschritten werden darf. An Stuttgarts Problemstelle, dem Neckartor, gab es bis Anfang Oktober 2015 bereits 45 Überschreitungstage. Auch die Stickstoffdioxidwerte sind regelmäßig zu hoch: Zulässig sind 200 Mikrogramm Stickstoffdioxid pro Kubikmeter Luft. Bis Ende Oktober gab es am Stuttgarter Neckartor bereits 53 Überschreitungsstunden, erlaubt sind aber bloß 18 Stunden.

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Vielleicht können Stuttgarts Oberbürgermeister Fritz Kuhn (Grüne) und seine Bürger schon bald aufatmen: Ab Januar gilt in der Stadt, gebeutelt durch 800.000 Autos, die jeden Tag in die Stadt rein und wieder raus fahren, ein zweistufiger Feinstaubalarm. Der Feinstaub-Alarm kann ausgelöst werden, wenn der Wetterdienst eine sogenannte Inversionswetterlage erwartet, die zwei oder mehrere Tage andauert. In diesen Phasen kann es zu einer Ansammlung von Luftschadstoffen im Kessel kommen, weil zu wenig Luftaustausch stattfindet.

In der ersten Stufe sollen Autofahrer ihren Wagen freiwillig stehen lassen. Um den Verzicht leichter zu machen, wollen beispielsweise die Verkehrsbetriebe die Fahrpreise für Bus und Bahn halbieren, Firmen sollen ihren Mitarbeitern die Arbeit zuhause ermöglichen. Fruchtet das nichts und die Feinstaubbelastung bleibt zu hoch, ist es vorbei mit der Freiwilligkeit. Dann kann das Land Baden-Württemberg ab Januar 2018 rigide Fahrverbote verhängen.

Stuttgart ist jedoch mit dem Problem der mäßigen Luftqualität nicht alleine. Bereits im Juni hat die EU-Kommission mit einem Vertragsverletzungsverfahren und Geldbußen wegen anhaltend schlechter Luftqualität in 29 deutschen Städten und Ballungsräumen gedroht. Dazu zählen etwa Berlin, München, Hamburg, Köln oder Freiburg, Tübingen und Wuppertal.

Schon jetzt haben die Städte die Möglichkeit Durchfahrverbote wegen zu hoher Belastung mit Rußpartikeln zu verhängen.

„Künftig könnten die Städte die Möglichkeit bekommen, dies auch zur Senkung der Belastung mit Stickstoffdioxid zu tun,“ sagt die Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD). Das könnte also auf ein Fahrverbot auch Dieselfahrzeugen in Städten hinauslaufen. Hendricks will das ab 11. November mit den Länderkollegen in Augsburg beschließen.

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