Fiskus 4.0: Mit Big Data auf Steuerfang

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Fiskus 4.0: Mit Big Data auf Steuerfang

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Steuerfahndung mit digitalen Mitteln. Das Bundesfinanzministerium setzt im Kampf gegen Steuersünder auf Big Data.

von Christian Ramthun

Im Kampf gegen Steuersünder setzt Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble auf eine neue Wunderwaffe: die digitale Rasterfahndung.

Wenn Rainer Wagner ein Unternehmen unter die Lupe nehmen will, zapft er dessen Firmenrechner an und lädt die Daten der gesamten Finanzbuchhaltung auf seinen PC herunter. Er bereitet sie mit einer speziellen Software auf und gleicht sie mit Atlas ab. Das ist der Name einer Zolldatenbank, in der Hunderte Millionen Einfuhrinformationen gespeichert sind. Nach wenigen Sekunden blinken auf seinem Computer rote Markierungen auf.

Wagner arbeitet nicht etwa beim Geheimdienst BND, er ist Betriebsprüfer beim Hauptzollamt Landshut. Alles geschieht von seiner Seite rechtens. Die roten Stellen deuten dagegen auf mögliche Steuerdelikte hin.

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Einfuhrzölle nach Deutschland

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    Wie unterschiedlich die Zölle auf Einfuhren nach Deutschland sind. In Prozent am Warenwert.

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    ...mit Obermaterialien aus Stoff: 16,9%

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    ...aus China: 26,8%

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Der Landshuter Wagner nennt ein Beispiel: Laut Atlas hat ein Unternehmen eine bestimmte Maschine für 15 000 Euro importiert, in der Buchhaltung dagegen ist ihr Wert mit 180 000 Euro vermerkt. „Unterfakturierung“ nennt Wagner das Phänomen, und er stößt bei seinen Recherchen relativ häufig darauf. Der Vorteil für das Unternehmen liegt auf der Hand: Bei der Einfuhr fällt wegen des nach unten manipulierten Werts eine geringere Einfuhrumsatzsteuer und womöglich auch ein niedrigerer Einfuhrzoll an. Dann aber macht das Unternehmen dank der wundersamen Wertsteigerung in seiner Buchhaltung hohe Betriebsausgaben geltend. Beides zusammen kann sich in diesem Beispielfall zu einem illegalen Vorteil von rund 50 000 Euro addieren – und zu einem entsprechenden Steuerausfall für den Staat.

Tricksereien wie diese fliegen jedoch immer häufiger auf, seit der Zoll digital aufrüstet und er die Unternehmen bis in die kleinste Verästelung ihrer Finanzbuchhaltung hinein elektronisch durchleuchten kann. Big Data schafft auch in der Welt der staatlichen Abgaben ein Maximum an Transparenz, flächendeckend und in Sekundenschnelle. Und die Finanzverwaltung hofft mit Fiskus 4.0, der die elektronische Rasterfahndung möglich macht, nun auf den Quantensprung.

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble, dem der Zoll mit seinen fast 40 000 Mitarbeitern untersteht, findet die Daten-Scanner der Zöllner so gut, dass er auch die Finanzbehörden mit den digitalen Technologien aufrüsten will. Die Sache hat aber einen Haken: Finanzämter unterliegen der Länderhoheit, der Bundesfinanzminister kann hier nur mahnen, empfehlen, koordinieren.

Steuereinnahmen durch Betriebsprüfungen und Steuerfahndung (zum Vergrößern bitte anklicken)

Steuereinnahmen durch Betriebsprüfungen und Steuerfahndung (zum Vergrößern bitte anklicken)

Das aber hält Schäuble nicht von seiner Mission ab, Deutschland zu einem Land von gläsernen Steuerzahlern machen. Sein Haus hat nun ein 93 Seiten starkes Diskussionspapier zur „Modernisierung des Besteuerungsverfahrens“ erarbeitet. Einen Gesetzentwurf will Schäuble noch vor dem Sommer fertigstellen und dem Bundeskabinett vorlegen. Oberstes Ziel dabei ist, „die bestehenden Steueransprüche dauerhaft effektiv und effizient zu sichern“.

In der Theorie sollte das für die Finanzverwaltung selbstverständlich sein, doch die Praxis ist weit davon entfernt. Noch immer stapeln sich auf den Schreibtischen vieler Finanzbeamten Dokumentenmappen. Die Prüfer können längst nicht mehr dem im Grundgesetz geforderten Anspruch einer gleichmäßigen und zeitnahen Prüfung gerecht werden. Und wo EDV eingesetzt wird, kommt es zu peinlichen Pannen: Zuletzt war die Finanzverwaltung monatelang nicht in der Lage, Steuererklärungen mit der Anlage KAP für Kapitalerträge zu verarbeiten.

Dabei ist das Kontrollieren ein einträgliches Geschäft. Allein 19,2 Milliarden Euro sammelten Betriebsprüfer und Steuerfahnder im vorvergangenen Jahr ein (siehe Grafik). Dazu kommt noch die eine oder andere Milliarde, die Finanzbeamte nach dem stichprobenartigen Durchflöhen der Millionen von Lohnsteuererklärungen einsammeln.

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