Deutschland verweigert immer mehr Menschen an seinen Grenzen die Einreise. Auch die Zahl der Abschiebungen steige, berichtet die „Neue Osnabrücker Zeitung“ (Dienstag) unter Berufung auf eine Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linken im Bundestag. Demnach wurden in den ersten sechs Monaten dieses Jahres 13.324 Menschen entweder an der Grenze oder an Flughäfen die Einreise verweigert. Damit habe es im ersten Halbjahr 2016 bereits 50 Prozent mehr Fälle als im Gesamtjahr 2015 mit 8913 Zurückweisungen gegeben, schrieb die Zeitung.
Im September 2015 hatte die Bundesregierung auf dem Höhepunkt der Flüchtlingskrise die Grenzkontrollen wieder eingeführt. Hauptsächlich greift die Maßnahme nach Angaben des Bundesinnenministeriums an der deutsch-österreichischen Grenze, wo 10.629 Menschen im ersten Halbjahr abgewiesen wurden. Etwa jeder Vierte der Abgewiesenen sei Afghane, gefolgt von Syrern und Irakern.
Auch die Zahl der Abschiebungen ist im ersten Halbjahr 2016 gestiegen. Wie aus der Antwort hervorgeht, wurden in den ersten sechs Monaten 13.743 Menschen aus Deutschland abgeschoben, in den allermeisten Fällen auf dem Luftweg. Im gesamten Vorjahr waren es 20.888 und 2014 noch 10.884 gewesen.
Ulla Jelpke, innenpolitische Sprecherin der Linken im Bundestag, sagte der Zeitung: „Die Leute gehen, weil sie durch jahrelange Prüfverfahren, fehlende Sprachkurse oder verweigerten Familiennachzug zermürbt sind.“ Deutschland handle unverantwortlich, wenn es Menschen zurück in den Irak oder nach Afghanistan schicke. „Im Grunde schickt man sie sehenden Auges ins Verderben.“
