Flüchtlinge: SPD-Flüchtlingssprecher Veit fordert Asylaufnahme durch Passvorlage

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Passkontrolle einer Flüchtlingsfamilie aus Albanien

von Christian Schlesiger

Der SPD-Sprecher der Arbeitsgruppe Migration und Integration, Rüdiger Veit, fordert das Bundesamt für Flüchtlinge und Migration (BAMF) auf, die Berechtigung eines Asylantrags auf die Passkontrolle zu reduzieren.

„In vielen Fällen, etwa bei syrischen Asylbewerbern, ist eine Identitäts- und Passkontrolle doch völlig ausreichend“, sagte Veit der WirtschaftsWoche. Auf schriftliche Anträge durch den Asylbewerber könne in vielen Fällen verzichtet werden. „Geschulte Dokumentenberater der Bundespolizei könnten auf diese Weise ohne großen zeitlichen Aufwand sehr hilfreich sein. Das nimmt gewaltigen Druck aus den Erstaufnahmelagern.“

Veit sieht zudem Verbesserungsbedarf beim Umgang mit abgelehnten Asylbewerbern. Die öffentliche Diskussion konzentriere sich viel zu sehr auf die Abschiebung nicht ausreisewilliger Flüchtlinge. „Dabei reisen die meisten freiwillig aus“, sagt Veit der WirtschaftsWoche. „Wir brauchen deshalb noch mehr Rückkehrberatung.“ Erfahrungen damit im zentralen Aufnahmelager in Gießen hätten gezeigt, dass sich die Zahl der Rückkehrer so verdoppeln ließe. „Die Quote könnte durch finanzielle Rückkehrhilfen für die abgelehnten Asylbewerber zudem noch weiter erhöht werden.“

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Kritik äußert Veit zu der geplanten Einführung von Transitzonen. „Flüchtlinge, die von vorne herein wissen, dass ihr Antrag kaum Aussicht auf Erfolg hat, werden versuchen, die Transitzonen zu umgehen“, sagt Veit. „Anders als in abgesperrten Flughafenbereichen können wir nicht einfach Tausende Kilometer Grenze dicht machen. Solche Pläne sind nicht nur geradezu absurd. Wir wollen sie auch nicht, definitiv.“

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