Berlin Die Bundesregierung rechnet auf absehbare Zeit nicht mit einem Rückgang der Flüchtlingszahlen. „Eine nachhaltige und deutliche Entspannung des Zustroms in das Bundesgebiet ist derzeit nicht absehbar“, sagte eine Sprecherin des Innenministeriums am Samstag der Deutschen Presse-Agentur in Berlin.
„In Anbetracht des enormen Flüchtlingszustroms sind temporäre Binnengrenzkontrollen ein probates und notwendiges Instrument, um ein geordnetes Verfahren bereits an der Grenze zu ermöglichen und Aspekten der öffentlichen Sicherheit Rechnung zu tragen“, fügte sie hinzu.
An der deutsch-österreichischen Grenze waren zuletzt zwischen 1300 und 2800 Flüchtlinge täglich gezählt worden. Innenminister Thomas de Maizière (CDU) hatte angekündigt, dass Deutschland seine Mitte September eingeführten und zuletzt bis 13. Februar befristeten Kontrollen vornehmlich an der deutsch-österreichischen Grenze vorerst weiterführen will.
Angesichts des anhaltenden Flüchtlingszustroms über die Türkei in die Europäische Union streben nach einem Bericht der „Welt am Sonntag“ mehrere EU-Staaten eine Verlängerung der Grenzkontrollen um eineinhalb Jahre an. Länder wie Deutschland, Österreich, Belgien, Schweden und Dänemark seien für Kontrollen in einigen Staaten des Schengen-Raums, berichtete die Zeitung unter Berufung auf hochrangige EU-Diplomaten. 2015 waren allein in Deutschland fast 1,1 Millionen Flüchtlinge registriert worden - ein Rekord.
