Kabul/Berlin Trotz der drastisch verschlechterten Sicherheitslage in Afghanistan wollen Bund und Länder an diesem Mittwoch um die 20 abgelehnte Asylbewerber nach Kabul abschieben.
Bayern allein habe neun Menschen auf die Flugliste gesetzt, sagte Stephan Dünnwald vom Bayerischen Flüchtlingsrat der Deutschen Presse-Agentur am Dienstag. Sieben säßen schon in Abschiebehaft. Bei zwei Männern hätten Gerichte abgelehnt, die Abschiebehaft zu veranlassen, weil der Antrag nicht ausreichend begründet sei.
Bei einem dieser Fälle handele es sich um einen jungen Mann, der aus der Ausbildung heraus abgeschoben werden soll, wie Henrike Paede vom Bayerischen Elternverband der dpa sagte. Der junge Mann mache an einer Berufsfachschule die Ausbildung zum Assistenten für Ernährung und Versorgung. „Es hat geheißen, dass aus Schule und Berufsausbildung nur noch in extremen Ausnahmefällen abgeschoben werden soll“, sagte Paede. Wieso hier ein extremer Ausnahmefall vorliegen solle, sei aber unklar. In einer Pressemitteilung fordert der Verband, die geplante Abschiebung abzublasen.
Außerdem sollen nach bisherigen Erkenntnissen auf der Liste für den Flug, der in Frankfurt am Main starten soll, vier abgelehnte Asylbewerber aus Hamburg und vier aus Baden-Württemberg stehen sowie ein Straftäter aus Rheinland-Pfalz und möglicherweise einer aus Nordrhein-Westfalen. Ein Straftäter aus Sachsen soll ebenfalls mitfliegen, wie die dpa erfuhr.
Abschiebungen nach Afghanistan sind umstritten, weil sich der Konflikt mit den radikalislamischen Taliban dort drastisch verschärft hat. Bisher hat die Bundesregierung seit Dezember 2016 in sieben Sammelflügen 128 Männer nach Afghanistan zurückfliegen lassen.