Flüchtlingsprognose: Was die neuen Asyl-Zahlen für Deutschland bedeuten

Flüchtlingsprognose: Was die neuen Asyl-Zahlen für Deutschland bedeuten

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800.000 Flüchtlinge erwartet der Bund fürs dieses Jahr.

Die neue Asyl-Prognose setzt einiges in Gang. Innenminister de Maizière plädiert für unkonventionelle Lösungen und ein Umdenken. Die Entwicklung ändert Haushaltspläne und vielleicht sogar die Gesellschaft.

Nun ist es amtlich. Der Bund rechnet in diesem Jahr mit bis zu 800 000 Asylanträgen in Deutschland. Es ist ein gewaltiger Sprung. Im Mai kalkulierte das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) noch mit 450 000 Asylanträgen bis zum Jahresende. Schon das wäre ein Rekord gewesen. Nun also ein paar Hunderttausend mehr. So viele Asylbewerber kamen in der Geschichte der Bundesrepublik noch nie innerhalb eines Jahres. Der neue Stand wird einiges verändern in Deutschland.

„Die Entwicklung ist eine Herausforderung für uns alle“, sagt Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU), als er die neue Prognose am Mittwoch in Berlin verkündet. „Wir sind alle gefordert. Überfordert ist Deutschland mit dieser Entwicklung nicht. Wir kriegen das hin.“

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Nur einmal kletterte die Zahl die Asylanträge bislang über die Marke von 400 000. Das war 1992. Damals kamen zu Zehntausenden Flüchtlinge aus dem zerfallenden Jugoslawien und aus Südosteuropa ins Land. In den Jahren danach wurden die Flüchtlingszahlen durch schärfere Asylgesetze stetig nach unten gedrückt. 2008 zählten die Behörden gerade mal 28 000 Asylanträge. Nach diesem Tiefstand gingen die Zahlen dann wieder kontinuierlich nach oben.

Bislang basierten die Prognosen auf der Zahl der Asylanträge. Doch inzwischen reisen so viele Menschen ein, dass die Behörden bei den Asylverfahren kaum hinterherkommen. Viele Schutzsuchende sind schon Wochen in Deutschland, bevor sie ihren Antrag überhaupt stellen können. Bei ihrer Ankunft in Deutschland werden sie im sogenannten EASY-System erfasst - einem IT-System zur „Erstverteilung von Asylbegehrenden“, daher die Abkürzung.

In den ersten sieben Monaten wurden dort fast 310 000 Menschen als asylsuchend registriert. Einen Asylantrag stellten im gleichen Zeitraum aber nur etwa 218 000 Menschen. Die Zahlen klaffen zunehmend auseinander. Der Bund berechnet die erwartete Flüchtlingszahl daher nun auf Basis der höheren EASY-Zahlen.

Was bedeutet der enorme Anstieg für Deutschland? Schon jetzt sind Flüchtlingsunterkünfte überfüllt und Behörden überlastet. Beim BAMF haben sich inzwischen mehr als 250 000 unerledigte Asylanträge angestaut. Mit dem bisherigen Ansatz wird die neue Lage kaum zu bewältigen sein. „Wir müssen anders, wir müssen schneller, wir müssen pragmatischer handeln“, sagt de Maizière. „Es ist Zeit, neue Wege zu gehen.“

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Flüchtlinge Quelle: dpa

Er will unter anderem gesetzliche Spielräume schaffen, um enge Vorschriften zu umgehen, die bislang die Einrichtung neuer Flüchtlingsunterkünfte behindern. Und Beamte aus verschiedenen Ressorts, unter anderem vom Zoll, sollen dem BAMF helfen, den Berg an offenen Asylanträgen abzuarbeiten. Einige Länder holen dazu auch Pensionäre aus dem Ruhestand.

Die Zahl der Plätze in Erstaufnahmeeinrichtungen soll verdoppelt oder verdreifacht werden. Ab der kommenden Woche soll sich auch wöchentlich ein Koordinierungsstab von Bund und Ländern über das weitere Vorgehen abstimmen.

De Maizière macht aber auch klar, dass er an einigen Stellen eine härtere Gangart einlegen will. Die hohe Zahl der Asylanträge von Menschen aus Balkanstaaten müsse dringend verringert werden. Außerdem könne es nicht sein, dass Deutschland auf Dauer 40 Prozent aller Asylbewerber in Europa aufnehme. Im Zweifel stehe auch das Prinzip der offenen Grenzen in der EU zur Disposition, wenn das Asylsystem nicht funktioniere. Manch einer in Europa könnte das als Drohung verstehen.

Kein nennenswerter Rückgang in nächsten Jahren

In Deutschland ist die neue Asyl-Prognose ist ein Weckruf an jene, die meinten, es handele sich um ein vorübergehendes Phänomen, das mit Provisorien zu bewältigen sei. In den nächsten Jahren ist nach Einschätzung von Experten nicht mit einem nennenswerten Rückgang der Asylzahlen zu rechnen. Auch de Maizière macht klar, dass sich Deutschland auch in den nächsten Jahren auf hohe Flüchtlingszahlen einstellen müsse - und darauf, dass etwa 40 Prozent von ihnen dauerhaft bleiben.

Der Staat wird auf lange Sicht viel Geld in die Hand nehmen müssen, um die Schutzsuchenden vernünftig zu versorgen, unterzubringen und zu integrieren. Dabei geht es um Milliardenbeträge, die die Finanzplanung der nächsten Jahre durcheinanderbringen dürfte.

Und: Wenn jedes Jahr Hunderttausende Menschen aus allen Teilen der Welt nach Deutschland kommen, mit anderen Religionen, anderen Kulturen, anderen Sprachen, dann dürfte das auch die Gesellschaft verändern. Bei großen Teilen der Bevölkerung ist die Offenheit dafür groß und die Hilfsbereitschaft für Flüchtlinge riesig. Doch es gibt auch die anderen: jene, die Asylunterkünfte angreifen und gegen Fremde hetzen. Auch damit wird sich der Staat in nächster Zeit mehr auseinandersetzen müssen. Viel zu tun - vor allem für de Maizière.

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