Berlin Bei der Bürgerbeteiligung auf kommunaler Ebene gibt es in Deutschland noch viel Nachholbedarf. Besonders für Verkehrs- und Bauprojekte ihrer Stadt oder Gemeinde wünschen sich rund zwei Drittel der Bürger mehr Einfluss auf Entscheidungen. Das ergibt sich aus einer Forsa-Umfrage für das Forschungsministerium (BMBF) im Rahmen des „Wissenschaftsjahres 2015 - Zukunftsstadt“ .
Insgesamt würde gut die Hälfte der Befragten (58 Prozent) gern stärker mitreden, wenn in ihrer Stadt etwas entschieden und umgesetzt wird. 24 Prozent waren der Meinung, bereits genug in lokale Entscheidungen einbezogen zu sein. In Städten mit mehr als 100 000 Einwohnern war nur jeder Fünfte (19 Prozent) mit den jetzigen Einflussmöglichkeiten zufrieden – 66 Prozent sahen Nachholbedarf.
Wichtige Themen, die Bürger gern verstärkt beeinflussen würden, sind dem Meinungsforschungsinstitut zufolge Verkehrsplanung (71 Prozent) und Bauprojekte (65). Seltener wurden Umweltschutz (44 Prozent), kommunale Finanzen (43) und die Unterbringung von Flüchtlingen oder Asylbewerbern (40) genannt.
Erfahrungen mit kommunaler Bürgerbeteiligung sind dabei durchaus verbreitet. 42 Prozent haben sich laut Umfrage schon einmal an einem Vorhaben oder einer Entscheidung in der eigenen Stadt oder Gemeinde beteiligt – 40 Prozent indes noch nie. Und weitere 14 Prozent sagten, es gebe in ihrer Stadt gar keine Möglichkeiten zur Beteiligung.
Wissenschaft und Forschung sollten bei Fragen der Stadtentwicklung nach Meinung der Bürger stärker einbezogen werden: 71 Prozent sehen einen höheren Beratungsbedarf der Kommunalpolitik durch Experten. Hier setzt laut Ministerium der Wettbewerb „Zukunftsstadt“ an: 52 ausgewählte Kommunen entwickeln dabei gemeinsam mit Bürgern eine „Vision 2030+“ von der Weiterentwicklung ihrer Stadt.
