Forschung: SPD: Schäuble „blockiert“ Forschungsförderung in Unternehmen

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Hubertus Heil

von Max Haerder

Hubertus Heil, SPD-Fraktionsvize, macht die CDU-Mächtigen dafür verantwortlich, dass es keine Steuergutschrift auf die Ausgaben für Forschungspersonal in Unternehmen geben  wird.

Die Sozialdemokraten wollten so gezielt staatliche Anreize für mehr Investitionen setzen. Doch vergangene Woche wurde ein intensiv vorbereiteter Vorstoß für die steuerliche Forschungsförderung aus einem gemeinsamen Fraktionsantrag von Union und SPD gestrichen.

„Dass der Einstieg in die steuerliche Forschungsförderung in dieser Wahlperiode nicht gelungen ist, liegt vor allem an der Blockade von Finanzminister Wolfgang Schäuble und dem mangelnden Gestaltungswillen von Kanzlerin Angela Merkel“, sagte Heil der WirtschaftsWoche. „Unser Vorschlag lag und liegt auf dem Tisch.“ Es sei absehbar, dass die Union die Forschungsförderung wie 2013 auch 2017 erneut in ihr Wahlprogramm schreiben werde, so Heil. „Die besten Wahlversprechen sind aber die, die man vor der Wahl umsetzt“, fügte er hinzu.

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Im Bundesfinanzministerium und auch unter den Haushältern des Bundestags, sieht man das Vorhaben jedoch kritisch. Erstens könne man Aufwendungen schon heute steuerlich absetzen. Und zweitens sei, wie bei jeder Subvention, die Gefahr von Mitnahmeeffekten groß.

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