Forschungsförderung: Neue Chancen auf Steuerbonus für Forschungsausgaben

Forschungsförderung: Neue Chancen auf Steuerbonus für Forschungsausgaben

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Ein Mitarbeiter der Dresdner Biotechnologie-Firma Novaled AG prüft einen Glasträger mit aufgedampften OLEDs.

von Max Haerder

Der von der Regierung geplante Steuerbonus für Forschung galt nach dem Sparpaket als nicht mehr vermittelbar. Doch die Wirtschaft trommelt weiter – und Berlin plant einen neuen Anlauf.

Sommerzeit ist Reisezeit, auch für Minister: Mal raus aus dem Berliner Alltag, eine neue Perspektive bekommen und endlich wieder Fühlung aufnehmen zur Wirklichkeit. Nur kommt die dann manchmal recht drängend daher. Wo immer jedenfalls Wirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) derzeit bei Unternehmensbesuchen in Ostdeutschland oder in kleinen Kreisen auf Manager und Geschäftsführer trifft, tragen die Wirtschaftslenker mit Verve einen Wunsch vor: Er möge sich doch, bitte, weiter für die steuerliche Forschungsförderung starkmachen.

Dabei hatte der Forscherbonus eigentlich beste Chancen, als Kollateralschaden der Steuerreform zu enden. Als der große Mehr-Netto-Plan nach der Rüttgers-Abwahl in Nordrhein-Westfalen und der Steuerschätzung im Mai begraben wurde, verschwand das zweite schwarz-gelbe Prestigeprojekt mit in der Versenkung. „Die, die den Sack hätten zumachen müssen, waren nicht berechenbar“, schimpft einer aus den Koalitionsfraktionen.

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Mittelstand soll profitieren

Doch hinter den Kulissen wird nun wieder getrommelt und verhandelt. Die Unternehmen lechzen weiter nach Entlastung. Und die Fachpolitiker suchen nach Mitteln und Wegen, ihr geliebtes Innovationsprogramm wiederzubeleben. Der Einsatz für mehr Geist und Geld ist hoch: Es geht um lieb gewonnene Pfründe und milliardenschwere Töpfe, es geht um das Für und Wider einer neuen Subvention. Und um massiven Druck im internationalen Standortwettbewerb.

Hinter vorgehaltener Hand berichten Parlamentarier angesäuert von mehr oder minder unverhohlenen Drohungen vor allem international tätiger Großkonzerne. Man müsse über eine Verlagerung der Forschung nachdenken, heißt es. Eine neue Abteilung könne auch im Nachbarland aufgebaut werden. „Wir dürfen nicht riskieren, abgehängt zu werden“, heißt es in Regierungskreisen. 21 von 30 OECD-Ländern belohnen Forschung im Steuerrecht. Man kennt die Zahlen.

Was auf dem Spiel steht, weiß Angela Merkel spätestens seit Ende Februar. Dietmar Harhoff, Vorsitzender der Expertenkommission Forschung und Innovation, und damit der Forschungsweise der Regierung, überreichte der Kanzlerin ein daumendickes Gutachten. Merkel selbst hatte gefordert, bis 2015 drei Prozent des Bruttoinlandsproduktes in Forschung zu investieren. Seit Jahren aber dümpelt das Land bei rund 2,5 Prozent. Auch bei staatlich finanzierter Tüftelei hängt Deutschland weit zurück. Ohne steuerliche Förderung, so Harhoff, werde Merkel das gesteckte Ziel verfehlen.

Im Gespräch ist nun eine Art Kopfprämie: Ausgaben für forschendes Personal sollen Unternehmen nicht nur, wie jetzt schon üblich, per Betriebskosten voll von der Steuerschuld abziehen können, sondern noch einmal zusätzlich. Die Experten der Regierungsfraktionen sind sich grundsätzlich einig, wie das auszusehen hätte: Der Mittelstand soll einen höheren Prozentsatz ansetzen dürfen als Großunternehmen, so will es der Koalitionsvertrag. Die Beamten im Finanz- und Bildungsministerium haben mehrere Modelle samt Kosten in einem 17-seitigen Papier durchgerechnet, um die vereinbarte Entlastung von maximal 1,5 Milliarden Euro nicht zu überschreiten (WirtschaftsWoche 18/2010).

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