_

Freie Wähler: Frischer Wind für die Politik

von Andrea Auler

Die Freien Wähler entdecken die große Politik für sich: Bei der Europawahl im Juni hoffen sie auf ein zweistelliges Ergebnis, bei der Wahl des Bundespräsidenten Ende Mai könnten sie das Zünglein an der Waage sein. Auch der Traum vom Bund ist noch nicht ausgeträumt.

Umstritten, aber derzeit das Quelle: dpa
Umstritten, aber derzeit das bekannteste Gesicht der Freien Wähler: Gabriele Pauli zieht als Spitzenkandidatin in den Europawahlkampf Quelle: dpa

Am 28. September 2008 sorgten die Freien Wähler für eine kleine Sensation im CSU-Land Bayern. Mit 10,2 Prozent zogen sie als drittstärkste Kraft in den bayerischen Landtag ein und konnten vor allem enttäuschte CSU-Wähler auf ihre Seite ziehen. Das mediale Interesse war riesig, man sah die Freien Wähler schon als sechste Kraft im politischen Parteienspektrum. Doch so schnell wie die Freien Wähler in der bundesweiten Öffentlichkeit auftauchten, genauso schnell verschwanden sie auch wieder.

Anzeige

Auch innerhalb der Freien Wählergemeinschaften teilten nicht alle die Euphorie ihrer bayerischen Kollegen. Knapp zwei Wochen nach dem Wahlerfolg in Bayern sollte ein Treffen des Bundesverbandes den Weg für die Teilnahme an weiteren Wahlen ebnen. Doch die Basis konnte sich nicht einigen. Die großen Landesverbände wie Baden-Württemberg und Nordrhein-Westfalen wollten sich lieber in ihrem gewohnten Terrain, der Kommunalpolitik, bewegen, bei anderen Verbänden wie Hessen oder Schleswig-Holstein gingen die Ambitionen dagegen viel weiter.

Europa: Marke von fünf Prozent soll übersprungen werden

Jetzt rücken die Freien Wähler erneut in den Blickpunkt politischer Berichterstattung. Wenn schon nicht der Bundestag, so soll doch zumindestens das Europäische Parlament erobert werden. Am 7. Juni wollen sie als Wählervereinigung mit der Spitzenkandidatin Gabriele Pauli ins Rennen gehen, hoffen auf ein Ergebnis von bis zu zehn Prozent. Armin Grein, Bundesvorsitzender der Freien Wähler, peilt dagegen die Marke von fünf Prozent an, die den Einzug ins Europaparlament sichern würde. „Ich bin sicher, dass fünf Prozent ein realistischer Wert ist.“

Vom Ausgang der Europawahl erhoffen sich die Freien Wähler auch eine Signalwirkung für den Bund. „Wenn wir es in Europa schaffen, zeigt das, dass die Bürger uns als politische Kraft wollen“, so Grein. „Die Europawahl wird zeigen, ob wir auch im Bund eine Chance haben.“ Dann müsse man gemeinsam entscheiden, ob man nicht doch noch zur Bundestagswahl am 27. September antrete.

Thematisch wollen die Freien Wähler im Europawahlkampf besonders mit dem Aspekt der Bürgernähe punkten und "frischen Wind in die Politik bringen". Allerdings haben sie in Abgrenzung zu den etablierten Parteien kein Wahlprogramm, sondern lediglich politische Leitlinien. Sie treten für mehr Mitbestimmungsrecht der Bürger bei europaweiten Entscheidungen ein, zum Beispiel durch Volksentscheide über neue Mitglieder oder die umstrittene EU-Verfassung. Auch das Europäische Parlament müsse nach Ansicht der Freien Wähler gestärkt werden und mehr Kontrolle über die Gesetzgebung haben. Gemäß ihrer kommunalen Wurzeln wollen die Freien Wähler zudem das Subsidiaritätsprinzip auch auf die europäische Ebene anwenden. „Was nicht unbedingt in Brüssel oder Straßburg entschieden werden muss, muss wieder vor Ort entschieden werden“, heißt es in den Europa-Leitlinien der Freien Wähler. „Europa muss ein Europa der Bürger und Regionen werden.“

Obamas Wahlkampf als Vorbild

Die Freien Wähler treten bei der Europawahl nicht als Partei, sondern als politische Vereinigung an. Denn „der Freie Wähler scheut das Parteibuch wie der Teufel das Weihwasser“, fasst Grein die Leitlinie der Freien Wähler zusammen. Gerade von den etablierten Parteien mit ihrer innerparteilichen Machtstruktur wollen sich die Freien Wähler abgrenzen. Das kommt zwar bei den Wählern gut an, hat aber auch Nachteile.

8 KommentareAlle Kommentare lesen
  • 22.07.2009, 13:46 UhrAnonymer Benutzer: KARLOS

    Die Allianz freier und unabängiger Wähler:Freie Sachsen tritt am 30.08.2009 zu erstenmal zu den Landtagswahlen in Sachsen an.
    Die testwahl für uns freie Wähler bei den Freien Sachsen war die Kommunalwahl 2009.
    Unser offenes Ohr für bürgerbelange und unsere Kritkfähigkeit gegenüber dem bürger hat uns an die 2. Stelle nach der CDU gebracht und wo wir Einbrüche erlebt haben, haben wir dies selbstkritisch eingestanden.
    Anders CDU und SPD! Trotz stetigem gravierendem Stimmenverlust
    waren beide SiEGER! Eben halt auf ganz niedrigem Niveau!
    Und weil das so ist,stehen die die FREi WÄHLEN wollen, nicht mehr auf so ein auf geplustert sein der etablierten Parteien.
    Weckt den sachsen in Euch und macht am 30.08.2009 die Freien Sachsen als ALLiANZ freier und unabhängiger Wähler stark.
    Wenn wir so gut FREi WÄHLEN wie zu den Kommunalwahlen 2009,
    kann endlich die bürgernahe Politik die wir bisher in den Kreistagen und Gemeinde- und Stadträten machen, auch in den Landtag einziehen und die bürger finden dann endlich auch dort das notwendige Gehör!

  • 31.05.2009, 13:08 UhrAnonymer Benutzer: Renate Schramm

    Die freihen Wähler sind heute, in einer Zeit der die Wähler immer weniger den Aussagen der Parteien glauben können, da diese ihre Meinung wechseln wie die Hemden. Sehr wichtig, wenn man als bürger nicht tatenlos zusehen will, wie alles den bach runter geht.

  • 08.03.2009, 18:56 UhrAnonymer Benutzer: Harry Gambler

    So langsam wird das hier zu einer Partnerschaftsshow von Frau Pauli, genannt Freie Wähler. Und irgendwann tanzt sie noch table dance, ziemlich daneben, was hier so abgeht unter dem Deckmantel der Politik und einer bürgerpartei.

Alle Kommentare lesen
weitere Fotostrecken

Blogs

Alternativen gesucht
Alternativen gesucht

Der Euro wird mit jedem Tag mehr zum Verhängnis für Europa, wirtschaftlich wie politisch. Wann endlich werden...

Das Aktuelle Heft

Wirtschaftswoche

WirtschaftsWoche 21 vom 21.05.2012

iTunes Vorschau - WirtschaftsWoche
Deutsche Unternehmerbörse - www.dub.de
DAS PORTAL FÜR FIRMENVERKÄUFE
– Provisionsfrei, unabhängig, neutral –
Angebote Gesuche




.