Belen Garijo ist Spanierin und für die Bundesregierung innerhalb weniger Stunden zu einem ganz wichtigen Verbündeten im Kampf für den Freihandel geworden. Die Healthcare-Chefin des deutschen Pharmakonzerns Merck lotst gerade die Bundeswirtschaftsministerin Brigitte Zypries durch das Testlabor in der Nähe von Boston im US-Bundestaat Massachusetts. Merck bereitet dort Moleküle und Proteine für klinische Tests auf. Eine Schale schwenkt hoch konzentrierte Zellflüssigkeit hin und her, in den Schränken stehen Flaschen mit Ethylen Glyzerin und auf Schreibblöcken haben Mitarbeiter chemische Formeln geschrieben. Mercks Hightech-Labor bereitet die wichtige Serienproduktion von Medikamenten in Europa vor. Sollte der US-Präsident seine Drohung von Zöllen auf Importe wahrmachen, sagt Garijo, "müssten die Patienten in den USA allein für ein wichtiges Krebsmedikament 25 Prozent mehr zahlen".
Doch die wichtigste Botschaft der Merck-Managerin sollte erst noch folgen. Das Verhalten der Trump-Regierung führe zu "Unsicherheit auf dem amerikanischen Markt", sagt Garijo. "Noch gibt es keine Pläne, unsere Präsenz in den USA zu verändern", sagt sie. Der Darmstädter Konzern beschäftigt 10.000 MItarbeiter in Amerika. "Aber wir hören genau zu, was hier gerade abgeht", so Garijo. Ihre Botschaft: Trump gefährdet den Standort Amerika.
Zypries steht vor wichtigen politischen Gesprächen in Washington. In der Merck-Produktion nahe Boston holt sie sich intellektuelles Rüstzeug für den Gang in die Hauptstadt. Dort trifft die Ministerin am Folgetag auf hochkarätige Vertreter der US-Regierung. Auf den einflussreichen Sprecher des Abgeordnetenhaus etwa, Paul Ryan von den Republikanern. Es folgen wichtige Unterredungen mit Robert Lighthizer, den Handelsbeauftragten der Regierung, und Wirtschaftsminister Wilbur Ross. Auch B-Politiker stehen auf der Besucherliste. Diese Kontakte könnten für die Bundesregierung in Zukunft sogar eine ganz zentrale Rolle spielen.
Wissenswertes zum internationalen Handel
Die Frage, ob Handel gut oder schlecht ist, gilt in der Volkswirtschaftslehre längst als geklärt. Eine weit überwiegende Mehrheit von Ökonomen vertritt die Meinung, dass internationale Arbeitsteilung nützlich ist und den Wohlstand steigert. Indes unter einer wichtigen Voraussetzung: Die Regeln müssen fair sein, damit das Kräfteverhältnis zwischen den Handelspartnern nicht aus dem Gleichgewicht gerät. Das kann auf verschiedenen Wegen erreicht werden - nachfolgend eine Übersicht.
Einfache Handelsverträge etwa zwischen zwei Ländern sind die unkomplizierteste Form von Handelsabkommen. Im Gegensatz etwa zu multilateralen Vereinbarungen sind nur zwei Parteien an den Verhandlungen beteiligt, was eine Einigung deutlich vereinfacht. Zudem geht es bei solchen Verträgen meistens nur um Handelsströme, insbesondere die Höhe von Zöllen. Andere Fragen wie Umweltstandards werden meist ausgeklammert. Das führt jedoch zum größten Nachteil solcher Abkommen: Von ihnen kann nicht erwartet werden, dass sie zwei Wirtschaftsräume umfassend miteinander verbinden, weil viele Fragen ungeklärt bleiben.
Wollen zwei oder mehr Länder über den Tausch von Waren und Dienstleistungen hinausgehen und ihre wirtschaftlichen Beziehungen umfassend regeln, werden die benötigten Abkommen umfangreicher und komplexer. Beispiele sind das zwischen der EU und den USA angedachte TTIP, das asiatisch-pazifische Abkommen TPP oder das asiatische Freihandelsprojekt RCEP. Derartige Abkommen regeln nicht nur Handelsfragen oder Zölle. Vielmehr geht es auch um Fragen des Verbraucherschutzes, der Umweltverträglichkeit von Waren und Diensten, den Schutz von Unternehmensinvestitionen oder die Angleichung von Produktstandards. Die Länder versprechen sich davon einen noch reibungsloseren Handel und mehr Wohlstand.
Eine Steigerung zu TTIP & Co. sind feste Verbünde aus mehreren souveränen Staaten. Als Paradebeispiel gilt die Europäische Union (EU), die nicht nur eine wirtschaftliche, sondern auch eine - wenn auch unvollendete - politische Union ist. Die Beziehungen der Länder sind über den EU-Vertrag geregelt. Der gemeinsame Binnenmarkt der EU verfügt über weitgehende Bewegungsfreiheit von Gütern, Dienstleistungen, Arbeitnehmern und Kapital. Auch sind viele rechtliche Fragen stark angeglichen, was Kritikern mitunter zu weit geht. Großbritannien bemängelte die Vereinheitlichung schon lange, beschloss den Austritt aber vor allem wegen des Zustroms ausländischer Arbeitskräfte. Wie kompliziert ein Abschied aus einem Wirtschaftsverbund ist, wird der Brexit zeigen.
Die WTO ist quasi eine Dachorganisation für den Welthandel. Ihr gehören 164 Mitgliedsländer an, darunter die Staaten der Europäischen Union, die USA und China. Die WTO als Handelsverbund zu bezeichnen, ginge viel zu weit. Vielmehr soll die Organisation die allgemeinen Regeln für den Handel überwachen und weiterentwickeln. Der Einfluss der WTO auf ihre Mitglieder ist indes begrenzt und basiert vor allem auf Kooperation. Eigene Sanktionsmittel im Falle des Regelbruchs hat die WTO im Grunde nicht.
Mit der Globalisierung galt der Protektionismus eigentlich als überwunden. Er ist das Gegenteil von Freihandel, weil dabei versucht wird, sich nach außen abzuschotten. Dazu dienen hohe Einfuhrzölle und -verbote, verbunden mit der Subventionierung eigener Exporte. Protektionismus kennt nach ökonomischer Lehre keine Gewinner, weil meist Vergeltungsmaßnahmen ergriffen werden. Ergebnis ist ein kleineres und teureres Güterangebot, das den Wohlstand verringert. Dennoch will US-Präsident Donald Trump der amerikanischen Industrie zu neuem Glanz verhelfen, indem er sie vor ausländischer Konkurrenz schützt. Kritiker wenden ein, dass nicht nur die Globalisierung, sondern auch die fortschreitende Technisierung für den Verlust von Arbeitsplätzen verantwortlich sei.
Die Bundesregierung will raus aus der Defensive. Sie geht auf Werbetour für den Freihandel. Kanzlerin Angela Merkel hatte im März den Anfang gemacht. Es folgte Außenminister Sigmar Gabriel. Nun kommt Zypries.
Der bedrohte US-Standort ist nicht das einzige Argument, das die Ministerin im Gepäck hat. Gerade erst ist ein gemeinsames Papier von Wirtschafts- und Finanzministerium durchgesickert, dass die Strategie der Bundesregierung gegenüber der US-Regierung definiert. Das Papier liegt der WirtschaftsWoche vor. Darin wird Deutschland als Handelspartner beschrieben, von dem die USA "profitieren".
So würden 70 Prozent der Exporte von Deutschland in die USA weiter verarbeitet für US-Produkte. Deutsche Exporte seien deshalb ein Erfolgsfaktor für die US-amerikanische Wirtschaft. Die Wertschöpfungsketten seien derart miteinander verzahnt, dass Protektionismus vor allem den USA schaden würden. Deutsche Produkte seien "wichtige Vorleistungen für Konsum, Investitionen und Exporte der USA", heißt es in dem Papier.
Eine der zentralen Botschaften von Zypries wird sein, dass Deutschland das Handelsbilanzüberschuss bereits deutlich reduziert habe - zunächst zwar nur gegenüber den europäischen Staaten. Aber auch der bilaterale Leistungsbilanzüberschuss Deutschlands gegenüber den USA sei "zuletzt ebenfalls gesunken". Außerdem habe Deutschland "den Mindestlohn eingeführt" und mehrere Milliarden zusätzlich "in die Infrastruktur investiert", so die Ministerin. Außerdem seien bilaterale Handelsbilanzüberschüsse und -defizite "in einer offenen Wirtschaft der Normalfall", heißt es in dem Papier.
Wer hat eigentlich das Sagen?
Ein weiteres wichtiges Argument der Bundesregierung: Dem Handelsbilanzdefizit der Amerikaner steht deren Dienstleistungsplus gegenüber. Zwar importieren die USA deutlich mehr Maschinen und Autos als sie exportieren. Aber beim Export von Finanzdienstleistungen und digitalen Services wie Uber und Google stünde ein deutliches Plus. Das müsse man berücksichtigen, heißt es aus der Bundesregierung.
Die Argumente sollen die US-Regierung überzeugen. Das Problem ist nur: Wer hat eigentlich das Sagen?
Die Frage wirft große Unsicherheiten im deutschen Regierungsapparat auf. Von Beginn an standen sich in der US-Administration zwei Lager gegenüber: die protektionistischen Nationalisten wie Steve Bannon und Peter Navarro und die freihändlerischen Internationalisten wie John Cohn und Wilbur Ross. Anfangs schienen die Protektionisten den Machtkampf zu gewinnen.
Doch aktuell scheint das Machtverhältnis zugunsten der Freihandelsbefürworter zu kippen. Mit ihrem Fachkollegen Ross trifft sich Zypries am heutigen Mittwoch. Er gilt inzwischen als einer der wichtigsten Berater von Trump in Wirtschaftsfragen. Allerdings hat sich Ross in seiner Karriere als Investor und Sanierer mal auf die Seite der Globalisierungsfreunde gestellt und dann auch mal wieder mehr Protektionismus gefordert. Ross bleibt ein unbekanntes Blatt.
Deshalb macht Zypries aus der Not eine Tugend. Auf der Besucherliste stehen neben Ryan, Ross und Lighthizer vor allem auch Politiker aus dem Abgeordnetenhaus und den Staaten etwa in South Carolina. Zypries will vor allem die Republikaner vom gemeinsamen Handel überzeugen. Die Bundesregierung will dort Botschaften einpflanzen, die den Widerstand im Kongress stärken. Eine Grenzausgleichssteuer, wenngleich sie derzeit als unwahrscheinlich gilt, müsste vom Kongress verabschiedet werden. Zypries hofft auf Einsicht der Parlamentarier und Widerstand von unten.
Ihr erstes Fazit: "Es gibt ein beherrschendes Gefühl, dass das Steuersystem verändert werden müsse, weil sich die Amerikaner dadurch abgehängt fühlten", sagt Zypries. Doch wie ein neues System aussehen könnte, wisse derzeit noch keiner.
Die deutsche Wirtschaftsministerin geht daher auch mit einem weiterem Ziel in die Gespräche. Sie wolle in Washington Kontakte zu den wichtigen Politikern in der Regierung herstellen, die sie dann als "Basis" für weitere Gespräche nutzen könne. Beide Seiten müssten "einen Draht zueinander finden", um "in Zukunft sprechfähig zu sein".
Das gilt schon allein deshalb als wichtige Strategie, weil keiner weiß, wie sich die Zukunft des US-Präsidenten entwickeln wird. Trump ist politisch angeschlagen. Die eigenmächtige Entlassung von CIA-Chef Comey und die Weitergabe von vertraulichen Informationen an den russischen Außenminister haben ein politisches Erdbeben in Washington ausgelöst. Dass der Vize-Justizminister einen Sonderermittler einsetzt, der die fragwürdigen Kontakte von Trumps Wahlkampfteam aufdecken soll, zeigt, dass das Establishment in der Hauptstadt auf Angriff geschaltet hat. Die Handlungsfähigkeit von Trump wird inzwischen in Zweifel gezogen.
Noch immer ist daher auch die Bundesregierung dabei, die eigene Rolle zu finden. Vor dem US-Capitol gibt Zypries ein paar Zitate für die Presse. Ein US-Sicherheitsbeamter will die O-Töne verbieten. Die Delegation geht nach kurzer Diskussion 50 Meter weiter. Der Mann von der U.S. Capitol Police drängt die Truppe erneut zum Aufbruch. Zypries bleibt stehen: "Wir machen hier jetzt weiter."
