Freytags-Frage: Welche Zukunft hat die FDP?

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Der FDP-Fraktionsvorsitzende Christian Lindner.

Kolumne von Andreas Freytag

Die Liberalen haben gute Chancen in den nächsten Bundestag einzuziehen. Doch was dann? Womöglich zurück in eine Regierung mit der Union? Wenn die FDP-Spitze klug ist, lässt sie das lieber bleiben.

Vor etwa einer Woche waren im deutschen Fernsehen schon erste Koalitionsgespräche für die Zeit nach der Bundestagswahl im September zu sehen. In der Talkshow von Maybrit Illner saßen etliche Spitzenpolitiker und diskutierten über zukünftige Politik. Dabei schienen die Akteure schon einmal die Positionen abstecken zu wollen. Auffallend waren die klaren Worte des CDU-Politikers Carsten Linnemann, der die FDP für den natürlichen Koalitionspartner der CDU hält. FDP-Chef Christian Lindner reagierte recht zurückhaltend auf diese Schmeicheleien.

Das war auch geboten, denn zum Ersten mögen zwar Linnenmann und die von ihm vertretene Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung der CDU/CSU glauben, dass eine liberale Partei der natürliche Partner der CDU ist. Ob dies in einer Partei, die von Sozialdemokraten kaum mehr zu unterscheiden ist, tatsächlich überall so gesehen wird, ist offen. Die Partei Konrad Adenauers, als die sich die CDU selber häufig etwas pathetisch rühmt, ist zumindest im Moment nicht mehr die Partei Ludwig Erhards. Allerdings wird ja gerade, wenn auch nicht gewollt, vom neuen US-amerikanischen Präsidenten Druck auf die deutsche Politik aufgebaut, sich wieder grundsätzlicher aufzustellen und Ordnungspolitik wieder ernster zu nehmen. Vor diesem Hintergrund könnte die CDU irgendwann wieder näher an liberale Grundwerte heranrücken.

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Zum Zweiten – und das ist für eine Partei mit solch illustrer Vergangenheit wie die FDP zentral – ist die Koalitionsfrage für die FDP im Moment wohl gegenstandslos. Erst einmal muss die Partei sich in einem allgemeinen anti-liberalen gesellschaftlichen Klima behaupten und den Wiedereinzug in den Bundestag schaffen. Auch hier ist zu erwarten, dass postfaktische Realpolitik des amerikanischen Präsidenten (anders als postfaktische Ankündigungen des Kandidaten) die Chancen seriöser Politikanbieter erhöhen. Wenn man also davon ausgeht, dass die FDP den Wiedereinzug schaffen wird, bleibt die Frage, welche Rolle sie in der Politik nach dem September spielen soll.

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Christian Lindner, FDP Quelle: dpa

Eine Alternative ist von Herrn Linnemann vorgeschlagen worden, nämlich eine schwarz-gelbe Koalition. Dies ist keine gute Idee. Erfahrungen der letzten Koalition mit der CDU legen nahe, diese Option auszuschlagen. Kein Wahlkampfziel konnte die FDP realisieren – trotz stolzer 15 Prozent Zweitstimmen. Sie wurde durch die kurzatmige und auch heute noch nicht nachhaltige Europapolitik der CDU gespalten und hat dadurch ungewollt zum Erstarken der AfD beigetragen. Im Zuge der Eurokrise hat die FDP somit ihre Glaubwürdigkeit riskiert und verloren, weil sie den nie vollständig ausgeräumten Verdacht, ihr ginge es nur um die Macht und nicht um die liberale Sache, damals sehr nachdrücklich bestätigt hat. Die Wut der eigentlich liberal denkenden Menschen hat sie gespürt, als sie nahezu zwei Jahre aus der Öffentlichkeit einschließlich politischer Berichterstattung verschwunden war.

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