Freytags-Frage: Wer hat Angst vor der großen Koalition?

ThemaWahlen 2017

kolumneFreytags-Frage: Wer hat Angst vor der großen Koalition?

Bild vergrößern

Sowohl die Bundeskanzlerin als auch ihr Herausforderer Peer Steinbrück haben die Option einer großen Koalition bisher abgelehnt

Kolumne von Andreas Freytag

Union und SPD wollen die große Koalition verhindern. Möglich aber, dass sie dennoch kommt. Gut für Deutschland wäre dieses Szenario wahrscheinlich nicht.

Die Wahlprognosen etwa eine Woche Tage vor der Bundestagswahl versprechen am Ende doch noch einige Spannung: Reicht es für Schwarz-Gelb? Was macht die AfD? Sind die Grünen schwächer als die Linke? Kommen sogar die Piraten noch an die 5-Prozent-Hürde heran? Bleiben die CDU-Wähler zu Hause, weil sie im Wahlkampf eingeschlafen sind?

Oder kommt es gar zur großen Koalition, einer Option, die offenbar von vielen Bundesbürgern präferiert wird? Dahinter steht vielleicht die Vorstellung, angesichts der großen Probleme, die vor uns liegen, bedarf es eines breiten Konsenses der politischen Kräfte. Natürlich kann mit einer großen Mehrheit im Rücken eine Lösung im Grundsatz leichter fallen.

Anzeige

Sowohl die Bundeskanzlerin als auch ihr Herausforderer haben diese Option bisher abgelehnt. Gleichzeitig haben sie beide Signale ausgesandt, die eine große Koalition nicht ausschließen, sollten am Wahlabend andere Möglichkeiten nicht verfügbar sein.

Bundestagswahl Die Große Koalition ist verhasst - aber wahrscheinlich

Die Wähler hätten sie gern, aber die Wahlkämpfer fürchten sie: Eine Koalition von Union und SPD könnte nach der Bundestagswahl ihre Neuauflage erleben.

Quelle: dpa

Was wäre die Konsequenz einer großen Koalition? Muss man sich davor fürchten? Beginnen wir mit der Bundeskanzlerin: Für sie dürfte eine weichgespülte und recht inhaltsleere SPD ein besserer Partner sein als die FDP, der langsam zu dämmern scheint, dass sie mit ihrem bisherigen Kurs nicht punkten konnte. Allem ökonomischen Unsinn (Eurorettungswahn, EEG-Weiterführung, Mindestlohn) wurde zugestimmt, und immer wurde darauf hingewiesen, dass „…es uns ohne uns noch viel schlimmer…“ gekommen wäre. Noch einmal wird das der FDP vermutlich nicht abgekauft, sofern es wieder für den Einzug in den Bundestag reichen sollte. Sollte sie gar in der Regierung bleiben, müsste sie wohl ein Minimum an Profil zeigen.

Zum Beispiel ist wohl davon auszugehen, dass nach der Wahl die Eurokrise wieder Fahrt aufnimmt Dann stellt sich ein Dilemma für die CDU ein, das mit der SPD (und viel gemeinsamer staatstragender Europa-Rhetorik) vermutlich leichter zu überwinden ist. Insgesamt ist der Widerstand gegen politisch leicht durchsetzbare, ökonomisch aber langfristig schädliche Politiken (wie zum Beispiel weitere Steuererhöhungen anstelle von Sparbemühungen) innerhalb einer Koalition mit der SPD vermutlich geringer als mit der FDP.

Die SPD wird naturgemäß lieber selber den Kanzler stellen als den Juniorpartner zu geben. Dennoch dürfte der Widerstand dagegen gering sein, denn immerhin kann man mitgestalten in einer großen Koalition; wenigstens in dem Maße, dem die Partei Gestaltungskraft hat. Wer aus der Parteispitze dann mitmacht, ist dabei zunächst zweitrangig.

Anzeige
Deutsche Unternehmerbörse - www.dub.de
DAS PORTAL FÜR FIRMENVERKÄUFE
– Provisionsfrei, unabhängig, neutral –
Angebote Gesuche




.

Zur Startseite
-0%1%2%3%4%5%6%7%8%9%10%11%12%13%14%15%16%17%18%19%20%21%22%23%24%25%26%27%28%29%30%31%32%33%34%35%36%37%38%39%40%41%42%43%44%45%46%47%48%49%50%51%52%53%54%55%56%57%58%59%60%61%62%63%64%65%66%67%68%69%70%71%72%73%74%75%76%77%78%79%80%81%82%83%84%85%86%87%88%89%90%91%92%93%94%95%96%97%98%99%100%