Führungskrise: Doppelter Rücktritt im Vorstand der Piratenpartei

Führungskrise: Doppelter Rücktritt im Vorstand der Piratenpartei

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Julia Schramm

von Oliver Voß

Der Führungsstreit in der Piratenpartei eskaliert: Zwei Mitglieder des Bundesvorstands haben ihren Rücktritt angekündigt. Dadurch hat die Partei ein Wahlkampfproblem.

Die Berliner Piraten-Politikerin Julia Schramm erklärte am Freitag ihren sofortigen Rücktritt aus dem Bundesvorstand. Nach dem Bundesparteitag Ende November in Bochum werde sie sich auch aus der Parteiarbeit zurückziehen und auf ihre Doktorarbeit konzentrieren, sagte die 27-Jährige Politikwissenschaftlerin.

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„Aus dem Ehrenamt Politik ist ein Beruf geworden, den ich so nicht ausüben möchte.“ Sie lehne eine Anpassung ihres Denkens und Handelns ab, wie sie damit notwendig zu werden scheine. Im vergangenen Monat war Schramm nach Veröffentlichung ihres Buchs „Klick mich“ wegen ihrer Haltung zum Urheberrecht in den eigenen Reihen heftig kritisiert worden.

Außerdem kündigte Vorstandsmitglied Matthias Schrade für die Zeit nach dem Bundesparteitag Ende November seinen Rückzug aus dem Bundesvorstand an. Er begründete dies mit einem tiefen Konflikt mit dem Politischen Geschäftsführer Johannes Ponader.

„Die Situation im Bundesvorstand ist durch Johannes’ Alleingänge zuletzt immer schwieriger geworden und behindert seit längerem die Arbeit des BuVos als Team“, erklärte Schrade. „Unter diesen  Bedingungen ist aus meiner Perspektive eine weitere sinnvolle Zusammenarbeit nicht möglich.“

Matthias Schrade Quelle: dapd

Matthias Schrade

Bild: dapd

Er kündigte nach dem Bundesparteitag in Bochum Ende September an – „sofern sich nicht kurzfristig eine grundsätzliche Änderung der Lage ergebe oder eine turnusmäßige Neuwahl beschlossen wird“, schränkte Schrade jedoch ein.

Damit macht er noch einmal Druck auf Ponader, sich selbst zurückzuziehen. Ponader hat heute via Twitter einen  Rücktritt abgelehnt.

„Sicherlich habe ich in den vergangenen Monaten selbst einige Fehler gemacht“, räumte er später in einer Erklärung ein. Um die Arbeit des Vorstandes zu verbessern,  empfiehlt er weniger informelle Absprachen, noch mehr Transparenz und eine noch stärkere Einbindung der Basis.  

Ob das hilft darf man bezweifeln, den gerade der öffentlich ausgetragene Streit lähmt immer wieder die inhaltliche Arbeit. Doch Ponader dürfte sich so im internen Machtkampf den Rückhalt von Teilen der Basis sichern.

Der politische Geschäftsführer ist seit langem umstritten. Mit seinem optischen Markenzeichen, Socken und Sandalen, oder dem Umgang mit seinem Hartz-IV-Bezug polarisiert er seit seinem Amtsantritt die Öffentlichkeit enorm.  Auch im Vorstand gab es Streit. Schrade kritisiert Ponader als „weitgehend beratungsresistent und absolut nicht teamfähig“. Parteichef Schlömer attackierte seinen Geschäftsführer öffentlich und erklärte bei Spiegel Online: „Ich würde Johannes Ponader raten, mal zu arbeiten“.

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