Für Auslandseinsätze: Deutschland will offenbar Kampfdrohnen anschaffen

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Für Auslandseinsätze: Deutschland will offenbar Kampfdrohnen anschaffen

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Eine US-Predator-Drohne fliegt über Kandahar in Südafghanistan.

Die Bundesregierung will einem Medienbericht zufolge für künftige Auslandseinsätze zügig Kampfdrohnen anschaffen. Begründet werde dies mit den Einsatzerfahrungen der Bundeswehr im Ausland.

Die Bundesregierung will für künftige Auslandseinsätze zügig Kampfdrohnen anschaffen. Das berichtet "Spiegel Online" unter Berufung auf die Antwort einer Kleinen Anfrage der Linksfraktion. Darin heißt es dem Bericht zufolge, aus den Einsatzerfahrungen der Bundeswehr werde deutlich, dass bewaffnete Aufklärung "als Schutz bei plötzlich auftretenden gravierenden Lageänderungen unbedingt erforderlich ist".

Im Gegensatz zu unbewaffneten Drohnen könnten scharfe Flugroboter erkannte Ziele "reaktionsschnell, präzise und skalierbar bekämpfen", zitiert der Onlinedienst des "Spiegel" weiter. "Außerdem werden durch die Fähigkeit gegnerische Kräfte einer ständigen und für sie nicht prognostizierbaren Bedrohung ausgesetzt und in ihrem Handlungsspielraum eingeengt." Die Bewaffnung könne einen Sicherheitsgewinn durch "glaubhafte Abschreckung" bringen.

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Als mögliches Modell nennt die Bundesregierung demnach auch die "Predator"-Drohne, die vor allem von den USA eingesetzt wird. Bundesverteidigungsminister Thomas de Maiziere hatte bereits im vergangenen Sommer für den Einsatz von Kampfdrohnen auch durch die Bundeswehr plädiert. Bisher hat diese bis 2014 für den Afghanistan-Einsatz drei unbewaffnete israelische Heron-Aufklärungsdrohnen geleast.

Die SPD hat die Kampfdrohnen-Ankündigung als „riskant und vorschnell“ kritisiert. Die Bundesregierung schaffe "damit Fakten mit weitreichenden Folgen, die nachträglich nur schwer zu korrigieren sind“, sagte der außenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Rolf Mützenich, am Freitag. Er wies darauf hin, dass sowohl die Kirchen als auch Wissenschaftler ernstzunehmende Argumente gegen die Anschaffung solcher bewaffneter Flugroboter vorgebracht hätten. Die Regierung ignoriere diese Vorbehalte leichtfertig. Auch eine Anfrage der Opposition zu den ethischen und völkerrechtlichen Folgen von Drohnen-Einsätzen sei immer noch nicht beantwortet.

Nachlässig nannte es Mützenich, dass der für Sicherheitspolitik und Rüstungskontrolle zuständige Außenminister an der Drohnen-Entscheidung nicht beteiligt sei. Damit werde Guido Westerwelle (FDP) seinen Ressortaufgaben nicht gerecht.

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