Für die Zukunft des Kontinents Steinmeier treibt neues Afrika-Konzept voran

Zusammen mit Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen plant Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier weiter an einem neuen Afrika-Konzept. Der Kontinent soll mehr Aufmerksamkeit erhalten.

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Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier: Die Sprecher des Außen- und Verteidigungsministeriumsbestätigen, dass die Bundeswehr in Somalia Ausbildungshilfe für die dortigen Streitkräfte leisten soll. Quelle: ap

Berlin Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) will federführend ein umfassendes Afrika-Konzept der Bundesregierung erarbeiten. Dazu habe er Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) und Entwicklungsminister Gerd Müller (CSU) für kommende Woche ins Außenministerium eingeladen, teilte sein Sprecher am Montag mit. Ziel sei ein breit angelegtes Konzept, das Afrika nicht nur als Krisenkontinent und möglichen Einsatzort für die Bundeswehr sehe. In der Bundesregierung sei sowohl auf der Kabinettsklausur als auch in der letzten Kabinettsitzung besprochen worden, dass man Afrika mehr Aufmerksamkeit widmen wolle. Mit der Einladung macht Steinmeier auch seinen Führungsanspruch bei diesem Thema im Kabinett deutlich.

Gleichzeitig bestätigten Sprecher des Außen- und Verteidigungsministeriums, dass die Bundeswehr in Somalia Ausbildungshilfe für die dortigen Streitkräfte leisten soll. Beide Ministerien verwiesen auf eine veränderte Sicherheitslage in dem Land, die sich seit Mitte 2012 verbessert habe.

Im vergangenen Jahr hatte sich Deutschland allerdings noch dagegen entschieden, sich an der Verlegung der EU-Ausbildungsmission von Uganda in die somalische Hauptstadt Mogadischu zu beteiligen. Bis Ende 2013 hatte die Bundeswehr in Uganda ebenfalls somalische Soldaten ausgebildet. Verteidigungsministerin von der Leyen hatte vor kurzem angekündigt, dass sich die Bundeswehr in Zukunft mehr in Afrika engagieren werde.

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