Für Rezession nicht gut gerüstet: Bundesagentur für Arbeit will 3000 Stellen kappen

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Frank-Jürgen Weise - Vorstandschef der Bundesagentur für Arbeit (BA)

von Bert Losse

Der Chef der Bundesagentur für Arbeit, Frank-Jürgen Weise, warnt, dass der Arbeitsmarkt in Deutschland im Falle eine Wirtschaftskrise nicht gerüstet sei. Derweil fallen in seinem Haus weitere 3000 Stellen weg.

Der Arbeitsmarkt in Deutschland könnte einer erneuten schweren Rezession „maximal ein Jahr“ standhalten. Davor warnt der Vorstandschef der Bundesagentur für Arbeit (BA), Frank-Jürgen Weise, in einem Interview mit der Wirtschaftswoche. Die Arbeitszeitkonten der Betriebe seien zwar wieder gut gefüllt, aber noch nicht auf Vorkrisenniveau, sagt der BA-Chef. Vor allem fehlten der BA anders als in der vergangenen Krise die Mittel, um in größerem Ausmaß Kurzarbeit zu finanzieren. „Die Kurzarbeit könnten wir aus eigener Kraft nicht mehr in dem Ausmaß finanzieren wie damals – weil die hohen Rücklagen der Bundesagentur weg sind und wir nach der Beitragssenkung 2012 nicht die Möglichkeit hatten und haben, nennenswerte neue Reserven aufzubauen“, sagt Weise der Zeitschrift. „Mit den aktuellen Finanzierungsbedingungen können wir unser operatives Geschäft erledigen – aber nicht mehr. Das ist für alle Beteiligten ein großes Risiko. Im Krisenfall müsste die BA Kredite aufnehmen und die Kurzarbeit auf Pump finanzieren.“

Die BA rechnet 2013 laut Weise mit 100.000 Kurzarbeitern, hat aber finanzielle Vorsorge für 180.000 getroffen -  das wären  fast dreimal so viele wie 2012. Die BA hat ihren Etat für Kurzarbeit entsprechend auf 600 Millionen Euro verdreifacht. „In einer echten Krise würde das vorne und hinten nicht reichen“, warnt Weise. Auf dem Höhepunkt der vergangenen Rezession gab es 1,7 Millionen Kurzarbeiter in Deutschland.

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Im eigenen Haus will der BA-Chef derweil kräftig sparen und 2013 rund 3000 Stellen abbauen. Dies werde jedoch ohne betriebsbedingte Kündigungen geschehen, sicherte Weise zu. Bereits 2012 waren in der Arbeitsverwaltung 8000 Stellen weggefallen. Auch 2014 und 2015 soll der Personalabbau laut Weise weitergehen; dann stehen nochmal insgesamt 6000 Jobs zur Disposition.  

Auch Niedriglohn-Jobs sind wichtig

Des weiteren weist BA-Chef Jürgen Weise die Kritik von Parteien und Gewerkschaften an „prekärer Beschäftigung“ als überzogen zurück. „Ich mag diesen Begriff nicht. Er ist diffus, hat einen negativen Klang und wertet die Arbeit der betroffenen Menschen ab. Beschäftigung ist immer besser als keine Beschäftigung“, sagt Weise im Interview mit der Wirtschaftswoche. Er sehe „am Arbeitsmarkt keine Verelendungstendenzen.“ Die hohen Beschäftigungszahlen gingen nicht allein auf Niedriglohnjobs zurück. „Die Zahl der sozialversicherungspflichtigen Jobs ist 2012 um 400.000 gestiegen. Entgegen der öffentlichen Ansicht hat sich das Normalarbeitsverhältnis – Vollzeit, unbefristet, tariflich bezahlt – auf hohem Niveau stabilisiert“, so Weise.

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