G36-Affäre: Ministerium untersucht angebliche MAD-Verwicklung

G36-Affäre: Ministerium untersucht angebliche MAD-Verwicklung

, aktualisiert 10. Juni 2015, 16:05 Uhr
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Der Militärische Abschirmdienst soll laut einem Zeitungsbericht in die G36-Affäre verstrickt sein.

Der Militärische Abschirmdienst MAD soll in die G36-Affäre verstrickt sein. Das Verteidigungsministerium geht dem Hinweis nach.

Das Verteidigungsministerium geht einem neuen Hinweis auf eine Verwicklung des Militärischen Abschirmdienstes (MAD) in die Affäre um das umstrittene Sturmgewehr G36 nach. Ein Beamter einer Ausrüstungs-Dienststelle der Bundeswehr hat intern berichtet, dass der Militär-Gehheimdienst die Weitergabe von vertraulichen Informationen an Journalisten überprüft habe.

Das Ministerium ließ den Mann noch am Mittwoch dazu befragen. In einer ersten Reaktion hieß es aber, dass es sich nach bisherigen Erkenntnissen um eine „Einzelwahrnehmung“ handele, die sich bisher weder aus den Akten noch durch Befragungen belegen lasse.

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Über das Protokoll der internen Anhörung Ende vergangenen Jahres zu den Zweifeln an der Treffsicherheit des G36 berichtete am Mittwoch die „Süddeutsche Zeitung“. Die Aussage des Beamten bezog sich auf einen Vorgang im Jahr 2011. Damals erfuhr ein Journalist von einer Besprechung über das G36 beim damaligen Logistikamt der Bundeswehr.

In einer „späteren Untersuchung durch den MAD“ sei dann ermittelt worden, durch wen der Journalist die Information erhalten habe, sagte der Beamte laut Protokoll aus. Das Ministerium bestätigte, dass es dieses Protokoll an den Verteidigungsausschuss weitergegeben habe.

Der MAD bestreitet, in die Affäre verwickelt zu sein. Der Verteidigungsausschuss des Bundestags kam am Mittwochnachmittag zu einer Sondersitzung zur G36-Affäre zusammen, in der Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen und ihr Vorgänger Thomas de Maizière (beide CDU) befragt wurden. De Maizière ist inzwischen Innenminister.

Der Linke-Politiker Jan van Aken zeigte sich sicher, dass der MAD in die Affäre verwickelt ist. „Es deutet alles darauf hin, dass der MAD tatsächlich eingesetzt worden ist, dass er eingesetzt worden ist, um Journalisten auszuspähen.“

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Die Grünen forderten von der Leyen auf, die widersprüchlichen Aussagen zur Rolle des MAD aufzuklären. „Von der Leyen muss hier heute erklären müssen, ob sie uns die Unwahrheit gesagt hat, dass der MAD nicht eingeschaltet wurde, oder ob sie falsch vom MAD informiert worden ist.“ Brugger forderte erneut einen parlamentarischen Untersuchungsausschuss.

Die Spitze des Verteidigungsministeriums wusste spätestens seit März 2012, in der Amtszeit de Maizières, von Präzisionsproblemen beim G36. Lange Zeit wurde eine Untersuchung nach der anderen durchgeführt, aber kaum eine Konsequenz gezogen. Erst vor einigen Wochen ordnete Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) an, alle 167 000 G36 der Bundeswehr auszumustern oder nachzurüsten.

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