Berlin Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat ihren Vorgänger Thomas de Maizière in der Affäre um das umstrittene Sturmgewehr G36 in Schutz genommen. „Wir haben beide die selbe Sicht auf die Dinge“, sagte sie am Mittwoch nach einem gemeinsamen Auftritt mit dem jetzigen Innenminister im Verteidigungsausschuss des Bundestags.
Von der Leyen dankte ihrem CDU-Parteifreund sogar. Sie habe auf die von de Maizière eingeleiteten Untersuchungen aufbauen können und sei dann vor wenigen Wochen zu dem Ergebnis gekommen, dass 167 000 Gewehre ausgemustert oder nachgerüstet werden müssten. „Ich bin dankbar, dass Thomas de Maizière notwendige Untersuchungen auf den Weg gebracht hat“, betonte von der Leyen.
Sie hatte als de Maizières Nachfolgerin im April angekündigt, dass das G36 in seiner aktuellen Bauart keine Zukunft bei der Bundeswehr haben werde. Ein Untersuchungsbericht hatte der Standardwaffe der Bundeswehr zuvor mangelnde Präzision bei hohen Temperaturen und im heißgeschossenen Zustand bescheinigt. Die Bundeswehr hat seit den 90er Jahren knapp 180.000 Exemplare des Sturmgewehrs von Heckler & Koch beschafft, das trotz der seit Jahren erhobenen Vorwürfe in der Truppe sehr beliebt ist.
Die Grünen forderten erneut einen Untersuchungsausschuss - auch weil kurz vor der Sitzung ein neuer Hinweis auf eine mögliche Verwicklung des Militärischen Abschirmdienstes (MAD) in die G36-Affäre bekannt wurde.
De Maizière hatte in seiner Amtszeit trotz Hinweisen auf Präzisionsprobleme zwei Jahre lang am G36 festgehalten. Die Opposition wirft ihm vor, die Probleme mit der Waffe vielmehr verschleppt zu haben.
Der CDU-Politiker verteidigte seine Haltung und berief sich auf die in seiner Amtszeit durchgeführten Untersuchungen. „Ich habe die einfachen Soldaten gefragt, ich habe die Kommandoführer gefragt bis hin zum Generalinspekteur“, sagte er am Mittwoch nach einem Auftritt im Verteidigungsausschuss des Bundestags. „Stets ist mir bestätigt worden, dass das G36 für die laufenden Einsätze bei der Verwendung der geeigneten Munition ein richtiges und gutes Gewehr ist.“
De Maizière sagte, nach Hinweisen des damaligen Wehrbeauftragten Hellmut Königshaus Anfang 2012 habe er die Waffe immer wieder auf ihre Tauglichkeit prüfen lassen. „Diese Ergebnisse führten alle dazu, dass nach meiner damaligen Kenntnis das Gewehr 36 voll einsatztauglich ist, ein gutes Gewehr ist und Einschränkungen im Einsatz nicht geboten sind“, betonte der heutige Bundesinnenminister.
Die Opposition zeigte sich unzufrieden mit seiner Aussage. „Ich fand den Auftritt von Herrn de Maizière wenig überzeugend, er konnte sich an viele Dinge nicht erinnern“, sagte die Verteidigungsexpertin Agnieszka Brugger. Die Linke will der Forderung der Grünen nach einem Untersuchungsausschuss aber weiter nicht folgen. „Wenn wir den brauchen, kriegen wir den, und solange wir ihn nicht brauchen, brauchen wir ihn nicht“, sagte der Linke-Verteidigungsexperte Jan van Aken.
Ein Thema der Sitzung war die Frage, ob der MAD eine Rolle in der Affäre spielt. Ein Beamter einer Ausrüstungs-Dienststelle der Bundeswehr hat intern berichtet, dass der Militär-Geheimdienst die Weitergabe von vertraulichen Informationen an Journalisten überprüft habe.
Das Ministerium ließ den Mann noch am Mittwoch dazu befragen. Nach bisherigen Erkenntnissen handele es sich aber um eine „Einzelwahrnehmung“, die sich bisher weder aus den Akten noch durch Befragungen belegen lasse.
