Gabriel auf Chinareise: Deutschlands neuer Handlungsreisender

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Gabriel auf Chinareise: Deutschlands neuer Handlungsreisender

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Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) nahm am Dienstag seine politischen Gespräche in Peking auf.

von Henning Krumrey

Auf seiner ersten großen Auslandsreise mit einer Unternehmerdelegation versucht sich Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel als Mann für Im- und Export.

Der Herr Major begrüßt manchen der Gäste aus dem fernen Berlin wie einen alten Bekannten. Und so ist es ja auch, als Hartmut Koschyk die Delegation von Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel auf dem Flughafen von Peking in Empfang nimmt. Vor einem halben Jahr war Koschyk noch parlamentarischer Staatssekretär im Bundesfinanzministerium, jetzt leistet er eine Reserveübung bei der Bundeswehr ab und dient in der chinesischen Hauptstadt als Militärattaché. Die mitreisenden Abgeordneten sind Major der Reserve Koschyk fast alle gut bekannt, der Minister ebenso.
Es ist auch ansonsten eine ungewöhnliche Reisegesellschaft, die da im Reich der Mitte landet. Die erste Auslandstour des Bundeswirtschaftsministers Gabriel mit großer Unternehmerdelegation lockt Firmenvertreter wie Journalisten gleichermaßen an. Die einen müssen zusehen, dass der Staatsgast ihnen bei der Anbahnung von Geschäften hilft, die anderen wollen zusehen, wie er das macht. 42 Prozent der größeren deutschen Unternehmen, ermittelte der DIHK, wollen in diesem Jahr in China investieren. Auch wenn die Wachstumsraten dort nur noch einstellig sind – angesichts der in den letzten Jahren entstandenen Wirtschaftskraft bedeutet dies gleichwohl gewaltige Summen.
Große Hoffnungen setzt die Bundesregierung auf die Zusammenarbeit in der Energiepolitik. Zwar wollen auch die Machthaber in Peking nicht die deutsche Energiewende kopieren. Aber sie wollen und müssen mehr für Energieeffizienz und Umweltschutz tun. Der immer weitere Zuzug in die Zentren – schon heute gibt es in China 160 Städte mit mehr als einer Million Einwohnern – stellt das Land vor große Probleme. In sechs Städten wurde die Zulassung von Autos begrenzt, es wurden schon Lizenzen verlost. „China wird nicht zulassen, dass unbegrenzt Energie verbraucht wird“, sagt Xu Shaoshi, Minister der Nationalen Entwicklungs- und Reformkommission. „Das war der alte Weg der Industrialisierung.“ Im laufenden Fünf-Jahres-Plan, der bis 2015 gilt, hat die Regierung eine Steigerung der Energieeffizienz um 16 Prozent verordnet. In den beiden letzten Planperioden waren es 9,5 und 19,1 Prozent. Der chinesische Minister erhofft sich die Kombination von „deutscher Qualität und chinesischer Geschwindigkeit, dann könnten wir sehr gute Perspektiven haben“.


Das chinesische Wachstumsmodell sei nach 30 Jahren „an seine Grenzen gekommen“, sagt auch Gabriel zur Eröffnung des Deutsch-Chinesischen Forums für Energieeffizienz, das sich die Gastgeber gewünscht hatten. Der Zugereiste preist die Technik made in Germany an, denn „nur mit den Mitteln der Industriegesellschaft werden wir die ökologischen Probleme der Industriegesellschaft lösen können“. China habe eine „unfassbare, in der Menschheitsgeschichte nicht da gewesene Entwicklung genommen“, schmeichelt Gabriel. Auch wenn man in Peking weiterhin auch auf Kernenergie und Kohlekraft setze, während Deutschland den Atomausstieg gewagt habe, sei doch der Wandel hin zu Erneuerbaren Energien auch in Fernost bemerkenswert. Im vergangenen Jahr sei mit 57 Gigawatt erstmals mehr Leistung in Erneuerbaren als in Kohle installiert worden. Als erstes gemeinsames Projekt wollen die beiden Minister nun den Ausbau der Städte nach dem Konzept der Smart City untersuchen, also mit einer Vernetzung zur effizienten Steuerung von Energieverbrauch, Wasserversorgung und Verkehrsströmen.

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