Gabriel, Steinmeier, Zypries: Das große Stühlerücken

Gabriel, Steinmeier, Zypries: Das große Stühlerücken

, aktualisiert 27. Januar 2017, 14:48 Uhr
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Sigmar Gabriel hat zur Amtsübergabe seine Tochter Marie mitgebracht.

von Dana HeideQuelle:Handelsblatt Online

Nur acht Monate vor der Bundestagswahl findet im Kabinett das große Stühlerücken statt. Deutschland hat jetzt einen neuen Außenminister, die erste Wirtschaftsministerin und einen Kandidaten für das Bundespräsidentenamt.

BerlinUm 12.39 Uhr tritt die neue Bundeswirtschaftsministerin Brigitte Zypries zum ersten Mal gemeinsam mit dem neuen Außenminister Sigmar Gabriel vor die Journalisten im Wirtschaftsministerium. Die Situation ist noch ungewohnt. Gabriel will anfangen zu reden, da unterbricht ihn Zypries: „Ich bin ja jetzt hier Hausherr“, sagt sie schmunzelnd, aber bestimmt. Der Hausherr fängt immer mit Reden an.

Die bisherige Parlamentarische Staatssekretärin Zypries löste den Vizekanzler und bisherigen Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel ab. Der wiederum die Nachfolge Frank-Walter Steinmeiers als Außenminister übernimmt, der insgesamt mehr als sieben Jahre Chef des Auswärtigen Amtes war. Bundespräsident Joachim Gauck übergab den drei SPD-Politikerin im Schloss Bellevue in Anwesenheit von Bundeskanzlerin Angela Merkel die Entlassungs- und Ernennungsurkunden.

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Steinmeier scheidet aus dem Kabinett aus, weil er am 12. Februar als Kandidat der großen Koalition bei der Bundespräsidentenwahl antritt. Seine Wahl gilt als sicher. Gauck würdigte die außenpolitische Leistung seines potenziellen Nachfolgers. „Der Name Frank-Walter Steinmeier wird mit der deutschen Außenpolitik verbunden bleiben“, sagte er. „Er steht für Unermüdlichkeit, dafür, weiter zu verhandeln, zu vermitteln und zu überzeugen.“

Zypries wurde als Neuling im Kabinett nach der Zeremonie im Schloss Bellevue im Bundestag vereidigt. „Neben mir steht der Minister des Auswärtigen. Vielen Dank für ihren Besuch“, sagt sie in Richtung Gabriel. Man müsse sie jetzt aber nicht „Frau Ministerin“ nennen. „Sie können mich gern weiter mit Frau Zypries anreden“, sagt sie.

Der kurze Auftritt dauert nur drei Minuten, in denen Zypries einen Schwerpunkt auf das Thema Freihandel legt. Man wolle jetzt so schnell wie möglich Kontakt zum neuen Wirtschaftsminister der USA aufnehmen, sagt sie. Dann geht es sofort weiter zur Mitarbeiterversammlung. Die Aula, der größte Raum des Bundeswirtschaftsministeriums, ist überfüllt. Die Hälfte der Mitarbeiter muss stehen. Alle Abteilungsleiter und Staatssekretäre sind da, einzig Rainer Sontowski ist schon ins Auswärtige Amt vorgegangen um alles zu erledigen, damit Gabriel von dort aus sein Amt des Vizekanzlers fortführen kann. Auch Gabriels Frau Anke und seine kleine Tochter sind gekommen.

„Sehr geehrte Ministerin“, beginnt Gabriel seine Rede, in der er seinen Mitarbeitern für die gute Zusammenarbeit dankt. Er gehe nicht mit „überschäumender Freude“, sagt Gabriel. „Ich habe sehr schnell lernen dürfen, wie groß die Kompetenz und vor allen Dingen der strategische Weitblick in diesem Haus ist“, lobt er die Anwesenden. Man habe gezeigt, dass man mit diesem Haus etwas bewegen könne. „Ich glaube, wir haben aus diesem Haus das gemacht, was sich Ludwig Erhard einmal vorgestellt hat mit Sozialer Marktwirtschaft“, sagt er. Auch in Zukunft will er sich weiter der Wirtschaftspolitik widmen. Es müsse auch die ökonomische Hinsicht ganz selbstverständlich Aufgabe der auswärtigen Politik sein.

Mit Gabriel wandert das Amt des Vizekanzlers zurück ins Auswärtige Amt. Die Außenminister waren in der Vergangenheit fast immer auch die stellvertretenden Regierungschefs. Gabriel hatte sich 2013 aber bewusst für das Wirtschaftsministerium entschieden. Der 57-Jährige gibt im März das Amt des Parteichefs ab. Dann soll der frühere EU-Parlamentspräsident Martin Schulz und designierte Kanzlerkandidat der SPD zum Nachfolger gewählt werden.

Im Anschluss an seine Rede hebt Gabriel seine kleine Tochter auf ihren Stuhl, winkt gemeinsam mit ihr den Mitarbeitern zu. „Ich habe nicht sonderlich viel hinzuzufügen“, sagt Zypries, als sie an das Rednerpult tritt. „Wahrscheinlich wird es wenigstens leichter für das Ministerbüro mit mir zusammenarbeiten“, scherzt sie. Zypries findet ein Haus vor, in dem sich außer der Veränderung an der Spitze nicht viel ändern wird. Der Bundestagsabgeordnete Dirk Wiese folgt ihr als parlamentarischer Staatssekretär nach, alle Abteilungsleiter bleiben im Wirtschaftsministerium. Matthias Machnig übernimmt die Aufgaben von Sontowksi.

Sie wolle noch Gesetze durchbringen und „hoffentlich auch neue Impulse setzen“, sagt Zypries. An den für Energie zuständigen Staatssekretär Rainer Baake gerichtet sagt sie: „Ich rede dir nicht allzu viel rein“. Zum Abschluss sagt Zypries noch: „Auf weitere gute Zusammenarbeit ab Montagmorgen um 8 Uhr.“ Gabriel bedankt sich bei seinen Staatssekretären, Matthias Machnig und Rainer Baake umarmt er. Da ist seine Tochter schon längst eingeschlafen. Er trägt sie auf dem Arm aus der Aula.

Für den Nachmittag waren die Amtsübergaben in den Ministerien geplant. Mit Spannung wurde die erste Rede Gabriels als Außenminister vor Mitarbeitern des Auswärtigen Amts erwartet. Seine erste Auslandsreise unternimmt Gabriel am Samstag nach Paris.

Quelle:  Handelsblatt Online
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