Gauck-Nachfolge: Steinmeier for President?

Gauck-Nachfolge: Steinmeier for President?

, aktualisiert 30. August 2016, 16:56 Uhr
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Die Deutschen können sich laut einer Umfrage am ehesten Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) als nächstes Staatsoberhaupt vorstellen.

von Dietmar NeuererQuelle:Handelsblatt Online

Für das Amt des Bundespräsidenten will die Linkspartei einen rot-rot-grünen Kandidaten aufstellen. Doch die SPD bremst – und prescht mit einem Vorschlag vor, dem auch viele Deutsche etwas abgewinnen könnten.

BerlinIn die Debatte über die Nachfolge von Bundespräsident Joachim Gauck kommt Bewegung. Nachdem der Chef der Linkspartei, Bernd Riexinger, im Handelsblatt-Interview eine Verständigung auf einen rot-rot-grünen Kandidaten eingefordert hat, antworten die Sozialdemokraten nun mit einem Personalvorschlag. „Wenn es einen Kandidaten gibt, der in allen politischen Lagern Zuspruch findet, von der CSU bis zur Linken, dann Frank-Walter Steinmeier“, sagte der Sprecher des einflussreichen konservativen Seeheimer Kreises in der SPD, Johannes Kahrs, dem Handelsblatt.

Der amtierende Außenminister „wäre der beste Kandidat und ein guter Bundespräsident“, betonte der Bundestagsabgeordnete. „Steinmeier hat das Charisma, die Erfahrung, ein weltweites Netzwerk und ist somit eine Idealbesetzung.“ In der Bevölkerung sei er zudem „geachtet und respektiert“. Je mehr Parteien ihn unterstützten, umso besser.

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Für den Vorschlag von Kahrs spricht, dass sich die Deutschen nach einer im Juni veröffentlichten Umfrage von TNS Emnid im Auftrag der Funke Mediengruppe am ehesten Steinmeier als nächstes Staatsoberhaupt vorstellen können. Danach trauen 52 Prozent der Bundesbürger dem SPD-Politiker zu, Nachfolger von Gauck zu werden.

Mit deutlichem Abstand folgen Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU, 35 Prozent), Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU, 33 Prozent) und Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne, ebenfalls 33 Prozent). Emnid hatte sieben Persönlichkeiten zur Beurteilung gestellt, Mehrfachnennungen waren möglich.

Steinmeier als Kandidat dürfte bei den anderen Parteien aber auf wenig Gegenliebe stoßen. Zwar sind alle offen für Gespräche über die Gauck-Nachfolge, Vorfestlegungen wurden jedoch bisher vermieden. Die Linke dürfte zudem keine große Neigung haben, den Macher von Gerhard Schröders Agenda 2010 zu unterstützen. Linken-Chef Riexinger dringt vielmehr darauf, dass SPD-Chef Sigmar Gabriel im Herbst eine Einigung über einen rot-rot-grünen Kandidaten herbeiführt.

Doch der SPD-Vize Ralf Stegner bremst. Dass über die Gauck-Nachfolge Gespräche zwischen den Parteien stattfinden, verstehe sich von selbst. Aber: „Allzu offensichtliche koalitionstaktische Schnellschüsse sind – egal aus welcher Richtung sie kommen – ohnehin zum Scheitern verurteilt“, sagte Stegner dem Handelsblatt. Der SPD-Linke hält überdies eine „rein parteitaktische öffentliche Debatte“ über den künftigen Bundespräsidenten „weder für klug noch für sinnvoll“.

Am Ende gehe es darum, eine Persönlichkeit zu finden, „die über parteiübergreifende Ausstrahlung, persönliche Integrität und hohe Kommunikationsfähigkeit verfügt“, sagte Stegner. „Der Zeitpunkt dafür sollte klugerweise erst erfolgen, wenn die genaue Zusammensetzung der Bundesversammlung feststeht, zumal die Wahl erst im Februar 2017 ansteht.“


Gauck als Rot-Rot-Grün-Beförderer?

Nach dem Verzicht von Gauck auf eine zweite Amtszeit wird der nächste Präsident am 12. Februar 2017 durch die Bundesversammlung gewählt. Diese setzt sich aus den Bundestagsabgeordneten und aus ebenso vielen Delegierten der Länder zusammen. Entsprechend gespannt blicken die Parteien auf den Ausgang der Landtagswahlen in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin im September. Theoretisch hätte ein rot-rot-grüner Kandidat sogar eine Chance in der Bundesversammlung, aber wohl erst im dritten Wahlgang, wenn nur noch eine einfache Mehrheit nötig ist.

Die Debatte wird schon jetzt stark von strategischen Überlegungen der Parteien hinsichtlich der Bundestagswahl im Herbst 2017 überlagert, zumal parteiübergreifend der Wille groß ist, eine Neuauflage der Großen Koalition zu verhindern.

So gesehen ist es eine Ironie der Geschichte, dass ausgerechnet Bundespräsident Gauck mit seiner Rückzugs-Entscheidung eine rot-rot-grüne Annäherung befördern könnte. Denn an der Personalie Gauck entbrannte einst ein heftiger Streit zwischen SPD, Grünen und Linken.

Als bei der Präsidentenwahl im Jahr 2010 der Unions-Kandidat Christian Wulff auch im zweiten Wahlgang nicht zum Staatsoberhaupt gewählt worden war, wollten Sozialdemokraten und Grüne die Gunst der Stunde nutzen und ihren Kandidat Gauck inthronisieren. Mit den Stimmen der Linken wäre das möglich gewesen. Doch Rot-Grün hatte Gauck im Alleingang für das Präsidentenamt nominiert. Für die Linke ein No-go. Und da man sich schließlich nicht darauf verständigen konnte, im dritten Wahlgang einen neuen, gemeinsamen Kandidaten ins Rennen zu schicken, triumphierten am Ende Wulff und die Union.


„Das war damals ein herber Rückschlag“

Stefan Liebich blickt mit Wehmut auf damals zurück. Für den Linksfraktionsabgeordneten wurde seinerzeit eine große Chance vertan, nämlich zu zeigen, dass Rot-Rot-Grün ein Modell für Deutschland sein kann. Die Parteien hätten damals aber „alles falsch gemacht, was man falsch machen kann“, sagt Liebich, der dem Linken-Reformerflügel zugerechnet wird. „Das war damals ein herber Rückschlag für die frisch gestarteten rot-rot-grünen Gespräche.“ Heute sei die Stimmung wieder optimistischer. „Dass überhaupt darüber geredet wird, einen gemeinsamen Kandidaten diesseits der Großen Koalition für das Amt des Staatsoberhaupts zu finden, hat der Bewegung für R2G neuen Schwung gegeben. Wenn dies gelänge, würde es sicher helfen.“

Liebich ist in der sogenannten R2G-Gruppe (zweimal Rot, einmal Grün) aktiv. Das sind Abgeordnete von SPD, Linken und Grünen, die sich schon seit einigen Jahren regelmäßig in einer Kneipe in der Thüringer Landesvertretung in Berlin treffen, um die Möglichkeiten einer Kooperation abzuklopfen. Ihrem Ziel einer alternativen Regierungsoption sind die R2G-Akteure bisher nicht nähergekommen. Doch mit der Rückzugsankündigung von Gauck, so scheint es, eröffnen sich neue Chancen.

Sogar auf Spitzenebene ist man schon auf Tuchfühlung gegangen. „Es gab Gespräche, etwa mit Sigmar Gabriel. Und es gab auch eine Kontaktaufnahme zu den Grünen“, sagte Linksparteichef Riexinger im Interview mit dem Handelsblatt. „Wir sind aber noch nicht so weit, dass wir jetzt schon vom Beginn einer konkreten Verständigung sprechen können.“

Als Unsicherheitsfaktor gelten für Riexinger vor allem die Grünen mit Winfried Kretschmann. Aus gutem Grund: Der baden-württembergische Ministerpräsident, der mit der CDU als Juniorpartner regiert, traf sich kürzlich zu einem vertraulichen Gespräch mit Angela Merkel (CDU). Danach warb er im „Spiegel“ für Schwarz-Grün als beste Koalition im Bund. Kretschmann wird auch immer wieder als künftiger Bundespräsident genannt, den die Bundesversammlung im Februar 2017 wählt. In der CSU dürfte er als Kandidat aber kaum vermittelbar sein. Außerdem setzen viele Grüne vom linken Parteiflügel auf einen gemeinsamen Kandidaten mit SPD und Linken. Manche favorisieren dafür den Schriftsteller Navid Kermani.

Dem entgegen steht aber der unklare Kurs der Grünen, den die Linke derzeit als „Hauptproblem“ sieht. „Sie wissen nicht genau, ob sie sich in Richtung Rot-Rot-Grün orientieren oder Regierungsreserve sein wollen für eine CDU-geführte Bundesregierung“, stellt Riexinger fest. „Deswegen wäre es den Grünen wahrscheinlich am liebsten, sie müssten in der Bundespräsidenten-Frage überhaupt keine Entscheidung fällen.“


Gabriel befindet sich erkennbar auf Linkskurs

SPD-Chef Sigmar Gabriel wäre einem breiten linken Bündnis womöglich nicht abgeneigt. Wohl auch, weil seine Partei in Meinungsumfragen bei um die 20 Prozent dümpelt und er schon deshalb in der Präsidentenfrage gegen Merkel punkten will. Der amtierende Wirtschaftsminister ist denn auch erkennbar dabei, den Kurs seiner Partei stärker nach links auszurichten.

Zuletzt sprach er davon, die SPD müsse als linke Volkspartei versuchen, die Deutungshoheit zurückzugewinnen und die Mitte nach links zu rücken. Seine jüngsten sozialpolitischen Vorstöße – Nein zur Rente mit 69, Forderung nach paritätischer Finanzierung der Krankenversicherung – lassen Linke und Grüne aufhorchen. Genauso wie seine Skepsis zum Handelsabkommen TTIP. Auch Genossen aus dem linken Parteiflügel registrieren aufmerksam, wie Gabriel die SPD links zu positionieren scheint. Was fehlt, ist ein klares Signal von ihm zur Gauck-Nachfolge.

Linkenchef Riexinger geht davon aus, dass nach den Landtagswahlen Bewegung in die Sache kommt. Die Wahlen in Mecklenburg-Vorpommern und in Berlin werden ein wichtiger Stimmungstest sein. Kürzlich erst schloss Jürgen Trittin (Grüne) Rot-Rot-Grün als Ergebnis der Wahlen nicht aus. In Thüringen regiere das „Bündnis für Ökologie und Gleichheit“ bereits geräuschlos. Auch berichtete er als Befürworter der Option davon, dass die „Zahl der bilateralen Gespräche und Kreise“ zu der Frage zugenommen habe. Der frühere Umweltminister erklärte überdies, dass er im Zweifel lieber mit Sahra Wagenknecht als mit Horst Seehofer koaliere, der „kaum noch von Viktor Orban zu unterscheiden“ sei.

Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter, der wie Trittin dem linken Parteiflügel zugerechnet wird, hat gar eine „steigende Bereitschaft“ bei SPD und Linken ausgemacht, die Option einer rot-rot-grünen auszuloten. „Alternativen sind wichtig für die Demokratie“, lobt Hofreiter die Offenheit der anderen Parteien. Zumal, wie er betont, die Große Koalition ihren „Vorrat an Gemeinsamkeiten längst aufgezehrt“ habe.

Entscheidend bei der Bundespräsidentenwahl sei für die Grünen aber nicht der Blick auf die nächste Bundestagswahl, „sondern, dass in das Amt eine starke Persönlichkeit kommt, die für Zusammenhalt und Weltoffenheit steht“. Und für soziale Werte und ökologischen Fortschritt, fügte der Sprecher der Grünen-Realos, Dieter Janecek, hinzu. Eine solche Person lasse sich mit SPD und Linken „vermutlich leichter finden als mit den Rechtsabbiegern von der CSU“, ist Janecek überzeugt. Für ihn ist es außerdem an der Zeit für die erste Frau im höchsten Amt der Republik.


Wagenknecht und Lafontaine gelten als Hürde

Auch Riexinger hat konkrete Vorstellungen. „Es kann ein Parteipolitiker oder eine Parteipolitikerin sein. Wenn sich aber drei Parteien auf eine Person festlegen müssen, dann wird das wohl eher jemand sein, der kein Parteibuch hat“, sagte der Linkenchef. Dann aber spielten die Inhalte die wesentliche Rolle. „Und dann müssen sich SPD und Grüne fragen, ob sie für die Bundestagswahl einen Politikwechsel anstreben oder nicht.“

Und das scheint derzeit die größte Hürde zu sein. Denn in den Parteien kursieren teilweise grundsätzlich verschiedene Vorstellungen wie eine Linkswende programmatisch unterfüttert werden sollte. Rot-Rot-Grün sei als Alternative „nur denkbar, wenn die Linke sich klar zur EU bekennt und ihren Kuschelkurs mit Putin beendet“, stellt Grünen-Realo Janecek klar. „Wie das mit Sarah Wagenknecht funktionieren soll, ist mir bislang schleierhaft.“

Nicht nur die Linksfraktionschefin ist vielen ein Dorn im Auge, auch ihr Ehemann, der frühere Linken-Chef Oskar Lafontaine wird als große Bürde für Rot-Rot-Grün gesehen. Als Wagenknecht kürzlich im Bundestag der Nato Kriegstreiberei vorwarf und gegen die „Anti-Demokraten in Brüssel“ wetterte, war der Unmut bei den anderen Parteien groß. Und dass Lafontaine die US-Präsidentschaftskandidatin Hillary Clinton als „vermutlich nächste Terroristin im Weißen Haus“ bezeichnete, löste ebenfalls Befremden aus. Der SPD-Linke Stegner ließ daraufhin wissen: „Eine Koalition auf der Basis solcher Positionen der Linkspartei, die keiner ernst nehmen könnte, wäre mit der SPD nicht möglich.“

Die Grünen-Bundestagsabgeordnete Agnieszka Brugger rät, die Querschüsse von Wagenknecht und Lafontaine nicht über zu bewerten. „Die Fraktionsvorsitzende der Linkspartei scheint mit bestimmten Ansichten ziemlich alleine zu stehen, wenn sie damit immer wieder einen so großen Widerspruch in den eignen Reihen auslöst“, glaubt Brugger, die auch der R2G-Gruppe angehört. Und Lafontaine scheine seine „mittlerweile geringe politische Bedeutung vor allem durch billige Polemik aus dem Off kompensieren zu wollen“.

Gleichwohl sieht Brugger in der Außen- und Sicherheitspolitik zwischen den drei Parteien „große Differenzen“, etwa bei den Auslandseinsätzen der Bundeswehr. Sie stellt aber auch Übereinstimmungen fest, beispielsweise bei der Bekämpfung von Fluchtursachen, dem Engagement für zivile Konfliktlösungen und der Stärkung der Entwicklungszusammenarbeit. Gut fände sie auch, „wenn die SPD zu ihren linken Wurzeln zurückfindet und entsprechende Kursänderungen vornimmt“. Dann würden auch die Chancen für ein Bündnis größer, das sich sozialem Zusammenhalt und Gerechtigkeit verpflichtet sehe.

Das setzt jedoch voraus, dass die SPD-Führung nicht nur mit Lippenbekenntnissen einen rot-rot-grünen Kurs einschlägt. „Insbesondere bei Sigmar Gabriel sollte man abwarten, ob schönen Willensbekundungen auch die entsprechenden Taten folgen werden“, sagt Brugger.


Politikwissenschaftler sieht kaum Chancen für Rot-Rot-Grün

Auch Riexinger sieht kritisch, dass die Aussagen von Gabriel „immer noch sehr schwankend“ seien. „Mal ist er für Freihandelsabkommen, dann wieder dagegen, mal ist er für öffentliche Investitionen und eine andere Steuerpolitik, dann rudert er wieder zurück.“ Den Grünen attestiert der Linkenchef aber auch ein „großes Rumgeeiere“, etwa bei der Vermögensteuer. „Bei dem Thema entscheidet sich wohl, ob die Grünen ein Bündnis mit der CDU anstreben oder ob sie sich auch andere Optionen offen halten.“

Allen Unkenrufen zum Trotz drängen nun aber die Linksbündnis-Befürworter aus der zweite Reihe darauf, die nächsten Schritte zu gehen. „Wir werden nach der Sommerpause im September darüber sprechen, wie die inhaltlichen Schnittmengen in den unterschiedlichen Politikbereichen herausgearbeitet werden können“, erklärt der Linken-Abgeordnete Liebich. Sein Parteichef Riexinger geh noch weiter: „Es muss zu konkreten Gesprächen auf der Spitzenebene kommen, um auszuloten, was machbar ist und wo inhaltliche Kompromisse liegen können.“

Und er macht auch keinen Hehl daraus, dass er dann auch das Bundespräsidenten-Thema geklärt haben will. „Es wäre schon ein Signal an die Gesellschaft, wenn es eine neue Option geben würde, also jemandem, der für eine andere Politik steht“, sagt Riexinger. In der Frage sei aber nun die SPD „ganz klar“ am Zug. „Sigmar Gabriel muss auf die anderen beiden Parteien zugehen und versuchen, in Gesprächen eine Verständigung herbeizuführen.“

Der Passauer Politikwissenschaftler Heinrich Oberreuter glaubt nicht an eine solche Verständigung. „Denn solch eine Präsidialkoalition wäre als Vorzeichen einer gestaltenden Regierungskoalition aufzufassen. Dafür aber erscheint die Linke weder der Mehrheits-SPD noch den bürgerlicheren Grünen vertrauensvoll genug“, sagte Oberreuter dem Handelsblatt. „Und einfach mal testen, was geht, wäre ein despektierliches Spiel mit dem Amt.“

Oberreuter geht aber davon aus, dass nach den Landtagswahlen „in jedem Fall“ Bewegung in die Sache kommt. „Denn diese Wahlen werden zeigen, dass dem Parteiensystem die gewohnte Stabilität abhandenkommt sowie auf mittlere Sicht sich populistische Herausforderungen etablieren“, sagte er und fügte mit Blick auf die Gauck-Nachfolge hinzu: „Umso weniger sollte man mit dem Bundespräsidenten-Amt spielen.“

Quelle:  Handelsblatt Online
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