Berlin Finanzminister Wolfgang Schäuble rechnet nach einem „Spiegel“-Bericht in diesem Jahr mit einem Milliardenüberschuss im Bundeshaushalt. Seine Beamten rechneten mit einem Plus von mindestens fünf Milliarden Euro gegenüber dem geltenden Etat-Plan, berichtete das Nachrichtenmagazin am Samstag.
Gibt die Koalition das Geld nicht aus, müsste sie es zur Tilgung von Schulden verwenden. Bereits seit Monaten zeichnet sich ab, dass die Konjunkturlage Schäuble mehr Geld in die Kassen spült als gedacht. So nahmen Bund und Länder allein im Juli mit 48,3 Milliarden Euro 8,6 Prozent mehr Steuern ein als ein Jahr zuvor.
Bisher sieht der Haushaltsplan des Bundes für dieses Jahr Ausgaben von 301,6 Milliarden Euro vor. Auf neue Kredite wird verzichtet. Auch im kommenden Jahr soll die „schwarze Null“ gehalten werden. Für Diskussionen in der Koalition und zwischen Bund und Ländern sorgt derzeit die Finanzierung der Flüchtlingsunterbringung in Deutschland, für die der Bund in diesem Jahr eine Milliarde Euro bereitstellt. Länder und Kommunen halten das bei weitem nicht für ausreichend.
