Gerhard Schindler: BND-Präsident muss zum 1. Juli gehen

Gerhard Schindler: BND-Präsident muss zum 1. Juli gehen

, aktualisiert 27. April 2016, 10:59 Uhr
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Gerhard Schindler legt offenbar sein Amt als BND-Präsident nieder.

Gerhard Schindler übergibt sein Amt als BND-Präsident am 1. Juli an Verwaltungsjurist Bruno Kahl. Die Regierung gab keine Gründe für den Wechsel an.

Der Verwaltungsjurist Bruno Kahl löst zum 1. Juli Gerhard Schindler als Präsidenten des Bundesnachrichtendienstes ab. Eine Begründung für den Wechsel an der Spitze des Auslandsgeheimdienstes nannte die Bundesregierung am Mittwoch in Berlin nicht. Der 53 Jahre alte Kahl arbeitet als Abteilungsleiter im Bundesfinanzministerium und gilt als enger Vertrauter von Ressortchef Wolfgang Schäuble (CDU).

Schindler wird in den einstweiligen Ruhestand versetzt. Der 63-jährige BND-Chef wäre in knapp zwei Jahren regulär in Pension gegangen. Der BND ist seit Jahren von Affären und Pannen belastet. Schindler hatte zuletzt Gesundheitsprobleme.

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Kanzleramtschef Peter Altmaier (CDU) dankte Schindler in einer Mitteilung für seine „langjährige, verdienstvolle Arbeit“ seit 2012. Mit Blick auf Zukunft erklärte Altmaier: „Der Bundesnachrichtendienst steht in den kommenden Jahren vor großen Herausforderungen, die alle Bereiche seiner Arbeit betreffen.“

NSA-Affäre BND-Präsident Schindler gesteht Fehler ein

Der Präsident des Bundesnachrichtendienstes, Gerhard Schindler, hat in der Affäre um die Selektoren-Liste des US-Geheimdienstes NSA Fehler eingestanden.

BND-Präsident Schindler gesteht Fehler ein Quelle: dpa

Hierzu gehörten die „Weiterentwicklung des Aufgabenprofils im Hinblick auf veränderte sicherheitspolitische Herausforderungen, die weitere Ertüchtigung des Dienstes in technischer und personeller Hinsicht, notwendige organisatorische und rechtliche Konsequenzen aus den Arbeiten des NSA-Untersuchungsausschusses sowie der Umzug großer Teile des BND von Pullach nach Berlin.“

Kahl hatte schon in Schäubles Zeit als Innenminister zur engsten Führungsriege um den Ressortchef gehört. Schäuble gilt in der Union als sicherheitspolitischer Hardliner. Er hatte sich kürzlich an Kanzlerin Angela Merkel (CDU) gewandt und gewarnt, den BND mit einer geplanten Reform zu stark in seiner Arbeitsfähigkeit einzuschränken. Dies könne die Sicherheit Deutschlands gefährden, lautete die Argumentation. Kahl soll den BND nach den Affären der vergangenen Jahr wieder stabilisieren.

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