Berlin Die gesetzliche Pflegeversicherung kann nach Berechnungen der Bundesbank im laufenden Jahr mit einem Überschuss rechnen. Im ersten Quartal habe die Pflegekasse ein Plus von knapp 500 Millionen Euro eingefahren, teilte die Bundesbank in ihrem am Montag veröffentlichten Monatsbericht mit. Dies ist in etwa so viel wie im gesamten Vorjahr.
Zwar stiegen die Ausgaben im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um zehn Prozent. Zugleich lagen aber auch die Einnahmen um 17,5 Prozent höher als vor einem Jahr. Die Rücklagen wuchsen dadurch auf rund sieben Milliarden Euro. Der Beitragssatz war zu Jahresbeginn um 0,3 Prozentpunkte erhöht worden.
Ein Grund für die positive Entwicklung ist nach Angaben der Bundesbank-Experten die anhaltend günstige Beschäftigungs- und Entgeltentwicklung. Zudem benötigten die per Gesetz beschlossenen zusätzlichen Leistungen einen gewissen Vorlauf, bevor sie voll ausgabenwirksam würden.
Der Spitzenverband der gesetzlichen Krankenversicherung hatte unlängst ebenfalls auf die gute Finanzausstattung der Pflegekasse verwiesen. Die geplante zweite Stufe der Pflegereform, die Verbesserungen beispielsweise für Demenzkranke bringen soll, sei daher aus dem Mittelbestand zu finanzieren, ohne Leistungen an anderer Stelle kürzen zu müssen. In dieser Wahlperiode will die Koalition dazu die Beiträge um weitere 0,2 Punkte heraufsetzen.
