Gespräche zur Regierungsbildung: SPD und Union setzen Spitzentreffen an

Gespräche zur Regierungsbildung: SPD und Union setzen Spitzentreffen an

, aktualisiert 08. Dezember 2017, 01:29 Uhr
Quelle:Handelsblatt Online

Die Parteispitzen von SPD und Union wollen sich am Mittwoch zu Gesprächen über Gemeinsamkeiten treffen. Um einen Einstieg in Sondierungen handelt es sich dabei aber nicht. Erwartet wird ein Fahrplan für weitere Treffen.

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Am kommenden Mittwoch wollen SPD und Union zu ergebnisoffenen Gesprächen zusammenkommen.

BerlinNach dem Ja des SPD-Parteitags zu ergebnisoffenen Gesprächen zur Regierungsbildung wollen sich die Spitzen von CDU, CSU und SPD am kommenden Mittwochabend zum Ausloten von Gemeinsamkeiten treffen. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur am späten Donnerstagabend in Berlin.

An der Runde nehmen voraussichtlich Kanzlerin und CDU-Chefin Angela Merkel, der CSU-Vorsitzende Horst Seehofer, der SPD-Chef Martin Schulz sowie die Fraktionschefs Volker Kauder (CDU), Andrea Nahles (SPD) und CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt teil. Bei dem Gespräch soll es sich noch nicht um den Einstieg in offizielle Sondierungen handeln.

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Erwartet wird aber, dass sich die Teilnehmer auf einen Fahrplan für weitere Treffen einigen. Der SPD-Vorstand will dann am 15. Dezember beraten, ob förmliche Sondierungsverhandlungen Anfang Januar starten sollen. Der CDU-Vorstand will an diesem Sonntagabend (10. Dezember) das weitere Vorgehen beraten. Möglich ist, dass es ein zweites derartiges Sechser-Format der Spitzenleute von Union und SPD noch in der Woche vor Weihnachten geben könnte.

Die SPD hat am Donnerstag auf einem Parteitag in Berlin nach stundenlanger kontroverser Debatte mit großer Mehrheit den Weg für „ergebnisoffene Gespräche“ freigemacht. Drei Ergebnisse sind möglich: Neuauflage der großen Koalition, Tolerierung einer Minderheitsregierung und Neuwahlen. „Es gibt keinen Automatismus für irgendetwas“, betonte Parteichef Martin Schulz, der mit einem mäßigen Ergebnis von 81,9 Prozent an der Parteispitze bestätigt worden war.

Die Union begrüßte die Entscheidung der SPD für Gespräche. „Es werden harte Verhandlungen, aber klar ist: Deutschland braucht eine stabile Regierung“, betonte CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer. CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt sagte, die SPD habe einen ersten Schritt aus der „Schmollecke“ gemacht.

Quelle:  Handelsblatt Online
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