Gesundheitswesen: Morphium auf Rezept

KommentarGesundheitswesen: Morphium auf Rezept

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Henning Krumrey, Leiter des Hauptstadtbüros der WirtschaftsWoche

von Henning Krumrey

Henning Krumrey über Konkurrenz im Gesundheitswesen.

Das Werk kennt jeder Arzt und jeder Apotheker: Der „Pschyrembel“, das renommierte medizinische Wörterbuch, listet alle Fachbegriffe der Medizin auf. Doch das exotischste Fremdwort im deutschen Gesundheitswesen fehlt selbst in diesem dicken Schinken: Wettbewerb.

Konkurrenz zwischen Anbietern – sie würde das Gesundheitswesen beleben und die Kosten senken, aber einigen das Geschäft verhageln. Überall haben Politik und Lobbygruppen Hemmnisse errichtet, um das freie Spiel der Marktkräfte zu verhindern. Und die gerade zusammengestrittene Gesundheitsreform der Koalition macht kaum etwas besser.

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Durch die Zusatzbeiträge – jenseits des Einheitssatzes von künftig 15,5 Prozent – sollen effiziente Kassen unwirtschaftliche unterbieten. Aber weil der Regierung die Kraft für ernsthafte Einsparungen fehlte, werden bald nahezu alle auf den Zuschlag angewiesen sein. „Ohne Zusatzbeitrag“ wäre ein schönes, plakatives Werbeargument; „sieben Euro weniger als nebenan“ zieht nicht.

Gute Leistung lohnt sich nicht stärker als schlechte. Die Vergütung der ärztlichen Arbeit ist festgezurrt, wer erfolgreicher behandelt, verdiente zwar mehr Geld, bekommt es aber nicht. Jede Kasse muss jeden Leistungserbringer bezahlen. Apotheken erhalten einen festgelegten Prozentsatz des Medikamentenpreises plus eine Pauschale von 8,10 Euro minus 1,75 Euro Zwangsrabatt. Die Erhöhung des Rabatts auf 2,10 Euro scheiterte gerade am Widerstand der Apothekerlobby. Wettbewerb? Bloß nicht.

Für neue Medikamente dürfen die Hersteller die Preise selbst festsetzen – noch. Künftig ist diese freie Preisgestaltung eingeschränkt. Bald sollen die Produzenten mit dem Spitzenverband der Kassen verhandeln. Selbst die Ausgaben für externe Vertriebspartner sind gedeckelt. Kleine Kassen, die sich weder einen eigenen Außendienst noch Filialen leisten können, stoßen schnell an Grenzen des Wachstums. Mögen sie auch noch so pfiffig und preisgünstig sein: Der Mitgliederzuwachs endet, wenn der Provisionstopf leer ist. Bei den Großen ist das kein Problem – die Mitarbeiter der Geschäftsstellen gelten als Personalkosten.

Wettbewerb braucht Transparenz. Genau die aber fehlt im Gesundheitswesen. Zwar könnte heute schon jeder gesetzlich Versicherte eine Rechnung verlangen, wie sie der Privatpatient erhält, um die abgerechneten Leistungen zu prüfen. Doch faktisch prüft kein Kassenpatient nach, ob der Arzt geleistet hat, was er berechnet (Privatpatienten jedenfalls erhalten auch schon mal Belege, die nicht ganz stimmen). Es ruinierte das Vertrauen.

Ausgerechnet Schwarz-Gelb bringt mit dieser Reform nicht mehr Wettbewerb. Nur die Gewissheit, dass schon 2012 wieder ein Defizit droht: von vier bis fünf Milliarden Euro. Wieder haben die Spitzen der Koalition die Vorschläge der Experten umgefummelt oder ignoriert. Das hat schon bei der leidigen Mehrwertsteuersenkung für Hotels ins Elend geführt.

Das Versprechen, jetzt würden letztmalig die Arbeitgeber mit einer Beitragserhöhung belastet, ist so unglaubwürdig wie falsch. Erstens verheißt der Koalitionsvertrag, der Arbeitgeberbeitrag bleibe stabil – nun steigt er. Wer soll da glauben, dass die Regierung künftig nicht wieder zu dieser Infusion greift. Zweitens müssen ohnehin die Arbeitnehmer die zusätzliche Last erwirtschaften; wer das nicht schafft, gefährdet seinen Arbeitsplatz.

Statt mit mehr Wettbewerb die Leistungsanbieter zu mehr wirtschaftlichem Handeln zu zwingen, greift die Bundesregierung zum Betäubungsmittel frischen Geldes. Auf Geheiß der Klinikdirektoren Merkel, Seehofer und Westerwelle verschreibt Doktor Rösler dem Gesundheitswesen Morphium-Milliarden auf Rezept. Das Problem sind die Nebenwirkungen: Die Kosten steigen, die Sucht wird stärker.

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