BerlinFDP-Bundesvorstandsmitglied Wolfgang Kubicki fordert eine Rückkehr von Ex-Parteichef Guido Westerwelle auf die innen- und parteipolitische Bühne. „Er fehlt mir vor allem in der öffentlichen Wahrnehmung“, sagte Kubicki der „Stuttgarter Zeitung“. Die FDP könne nicht auf einen glänzenden Rhetoriker wie ihn verzichten. „Er war und ist jemand, der Menschen in Wahlkämpfen fesseln und Hallen mit mehr als 1000 Menschen füllen kann“, sagte der schleswig-holsteinische Fraktionschef, der jahrelang zu den schärfsten Kritikern des damaligen Parteivorsitzenden gehörte. Kubicki steht vor einer Landtagswahl im Mai. Der Fortsetzung der schwarz-gelben Koalition im Kieler Landtag werden nach den jüngsten Umfragen nur geringe Chancen eingeräumt.
Kubicki hat Westerwelle nach eigenen Angaben schon vor Wochen gesagt, „seine Abstinenz bei öffentlichen Äußerungen müsse ein Ende haben“. Auch Hans-Dietrich Genscher habe sich als Außenminister regelmäßig zu innen- und parteipolitischen Fragen geäußert.
Westerwelle tritt am Sonntag beim Neujahrsempfang der nordrhein-westfälischen FDP in Düsseldorf auf. Aus seinem Umfeld war zu hören, er plane dort nach seinem Rückzug vom Parteivorsitz im Mai einen partei- und innenpolitischen Aufschlag.
Die FDP steckt seit mehr als einem Jahr im Umfragetief und würde es Umfragen zufolge derzeit auch nicht erneut in den Bundestag schaffen. Auch das als Aufbruchsignal geplante Dreikönigstreffen am 6. Januar in Stuttgart schaffte die Wende nicht. Seit längerem gibt es Zweifel am Führungspersonal und dem Stil von Parteichef Philipp Rösler. Eine Personaldebatte gilt angesichts der dramatischen Lage der FDP und der anstehenden Wahl in Schleswig-Holstein derzeit aber als Gift.
Kubicki sagte, Röslers Rede in Stuttgart habe die Stimmung nicht drehen können. Er erwarte vom Vorsitzenden, dass endlich konkret dokumentiert werde, „wie wir uns die Regulierung der Finanzmärkte oder die Bewältigung der Energiewende vorstellen“. Der FDP-Politiker kritisierte erneut das Nein der Parteiführung zur Einführung einer Finanztransaktionssteuer.
