Görlachs Gedanken: Der Wähler straft ab

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Görlachs Gedanken: Warum Schwarz-Gelb die Zukunft ist

Der Wähler straft ab

Die Grünen hätten nach der letzten Bundestagswahl ein ähnliches Problem gehabt, wären sie in eine Regierung mit der Union eingetreten. Mit einem klar zweistelligen Ergebnis hätten sie in der Regierung viel Personal akquirieren und einarbeiten müssen. Das kostet Kraft und Zeit. Die FDP kennt das nur zu gut. Der Absturz der Grünen lehrt allerdings noch etwas anderes. Das Diktum – „aus der Opposition gestalten“ – kann auch zum Bumerang werden. Die Grünen hatten die Chance zu einer Regierungsbeteiligung, verweigerten sich aber einer schwarz-grünen Koalition. Das war demokratietechnisch eine Katastrophe. Schwarz-Rot hat eine so gewaltige Mehrheit, dass wirkungsvoll Oppositionsarbeit nahezu unmöglich wird. Konsequenz: Der Wähler straft ab. Da mag es sachlich richtig sein, dass die große Koalition Opposition im Bundestag teilweise regelrecht verhindern wollte. Der Fehler liegt aber woanders. Die Grünen hätten die Union an den Verhandlungstisch zwingen und vor den Augen der Wählerinnen und Wähler gute Vorschläge für eine Koalition unterbreiten sollen.

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Angela Merkel könnte im Herbst erneut gewillt sein, mit den Grünen zu koalieren. Die Partei, die so kurz vor dem Aus zu stehen scheint, könnte es ihr damit danken, dass sie nicht ganz so unbequem wäre. Aber der Zenit für Schwarz-Grün ist überschritten, die historische Chance haben beide Parteien 2013 verpasst. Eine solche Koalition wäre blutleer, die Grünen hätten nicht genügend Macht und Power, um die Kanzlerin vor sich herzutreiben.

Sollte es nach der Wahl für Schwarz-Gelb reichen, kann man nur sagen: Welch ein Glück! Angela Merkel ist definitiv die bessere Wahl als der aktivistische Martin Schulz, der die meiste Zeit damit zubringt, ein Land, das hervorragend dasteht, schlecht zu reden. Schulz kann Deutschland nicht führen. Die Mehrheit der Deutschen sieht es so und sie haben damit Recht. Eine mutlose Lenkerin aber, die auf ihre Weise die Möglichkeiten einer schnörkellos arbeitenden parlamentarischen Demokratie perfekt verkörpert, braucht dringend einen Antreiber und Ideenlieferer, für die gesellschaftliche und die wirtschaftliche Entwicklung – insbesondere die Ehe für alle und die Digitalisierung der Gesellschaft.

Zudem ist eine der größten Herausforderungen für die nächste Legislaturperiode, die die Union nicht angehen möchte, ein Zuwanderungsgesetz. Wir brauchen ein Zuwanderungsgesetz, das den Namen verdient und das die ergebnislose Debatte über eine so genannt Leitkultur, die doch nur die Stammtische befriedigen sollte, in verantwortungsvolle Politik übersetzt. All das geht am besten mit der FDP.

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Schwarz-Gelb, Jamaika oder Ampel – jeder will auf einmal mit der FDP koalieren. Doch genau das ist die größte Gefahr für die Partei.

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