Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble erwartet doch noch eine Beteiligung des Internationalen Währungsfonds (IWF) an den internationalen Hilfen für das schuldengeplagte Griechenland. „Ich gehe davon aus“, sagte Schäuble am Sonntag in einem vorab aufgezeichneten Interview für die ARD-Sendung „Bericht aus Berlin“ auf eine entsprechende Frage. Wenn Griechenland seine Reformauflagen erfülle, dann habe sich der IWF schon 2015 verpflichtet, sich mit einem eigenen Programm zu beteiligen: „Und davon gehe ich aus, dass das jetzt auch in den nächsten Wochen erreicht werden kann.“
Bisher ist der IWF finanziell noch nicht in das laufende dritte Hilfsprogramm eingestiegen, mit dem die Euro-Partner Griechenland weitere bis zu 86 Milliarden Euro im Gegenzug für Reformen bereitstellen. Der IWF hält die Schuldenlast Griechenlands für zu hoch und fordert einen Schuldenerlass.
„Schuldenerlass geht nach europäischem Recht gar nicht“, sagte Schäuble. Dies sei im europäischen Vertrag ausgeschlossen. Schuldenerleichterungen seien schon gemacht worden. Es komme darauf an, dass Griechenland die vereinbarten Reformen auch umsetze, um mehr nachhaltiges Wirtschaftswachstum zu schaffen. Hier habe Griechenland Fortschritte gemacht: „Griechenland muss wettbewerbsfähiger werden, das ist der Sinn der Programme.“
Den Vorwurf, er habe Griechenland mit dem Rauswurf aus der Euro-Zone gedroht, wies Schäuble zurück: „Ich habe doch niemals gedroht.“ Er fügte hinzu: „Wenn Griechenland die Reformen macht, gibt es kein Problem. Und wenn Griechenland die Reformen nicht machen sollte - aber Griechenland macht die Reformen - dann gibt es ein Problem.“ Dies sagten alle Beteiligten, auch der IWF. Am Montag berät Schäuble erneut mit seinen Euro-Finanzministerkollegen in Brüssel über die Griechenland-Hilfen.
