Große Koalition: Die SPD-Mannschaft für Schwarz-Rot steht

Große Koalition: Die SPD-Mannschaft für Schwarz-Rot steht

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Sigmar Gabriel wird der "Superminister".

von Max Haerder

Parteichef Gabriel hat sein Personalpuzzle gelöst: Mit bewährten und bekannten Kräften – aber auch mit Überraschungen. Der Vorsitzende selbst will sich als Superminister profilieren.

Bis gestern Abend um Mitternacht durften die SPD-Mitglieder über die große Koalition abstimmen. Erst danach, so hatte es Parteichef Sigmar Gabriel wie ein Mantra wiederholt, werde er sich den Personalfragen zuwenden. Natürlich hatte der Vorsitzende die Optionen schon seit Tagen, wenn nicht Wochen erwogen. Deshalb ging es nun auch schnell.

Kompetenz, Länderproporz, Geschlecht der Ministerkandidaten, Einstellungen – alles spielte im Personalpuzzle eine Rolle. Gelöst hat er es so:

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-         Sigmar Gabriel selbst wird Vizekanzler und sichert sich mit Wirtschaft und Energie ein so genanntes Superministerium. Die Energiewende samt ihrer industriepolitischen Dimensionen hat beim SPD-Chef den größten Reiz entfacht. Hier will er beweisen, dass er die ganz großen politischen Herausforderungen stemmen kann. Schon kurz vor der Wahl hatte er im Interview mit der WirtschaftsWoche erste Forderungen formuliert. Erfahrung als Umweltminister hat Gabriel bereits. Seine Politik wird von nun an aber stets darauf abgeklopft, ob sich hier jemand als Kanzlerkandidat 2017 in Stellung bringt. Der Einsatz für Gabriel ist hoch.

-         Frank-Walter Steinmeier als Außenminister ist eine seriöse und erfahrene Wahl. Auch Steinmeier, der dafür den Posten des Fraktionschefs aufgibt, hat dieses Amt bereits innegehabt. Ihm wird großer Ehrgeiz nachgesagt, den Bedeutungsverlust des Außenministeriums in den vergangenen Jahren wieder zu beheben.

-         Generalsekretärin Andrea Nahles besetzt mit dem Arbeitsministerium eines der Kernressorts für die Sozialdemokraten. Der Koalitionsvertrag hat mit Mindestlohn und Rentenpaket eine ideale Vorlage geliefert, um die eigene Klientel glücklich zu machen. Nahles hat das Thema selbst ausverhandelt, sie ist gut im Stoff. Jetzt muss sie liefern.

-         Ebenfalls keine große Überraschung ist die Besetzung der bisherigen mecklenburgische Sozialministerin Manuela Schwesig als künftige Familienministerin. Das unter Genossen verhasste Betreuungsgeld bleibt ihr zwar erhalten, aber beim Kitaausbau könnte sie Akzente setzen.

-         Barbara Hendricks, die bisherige Parteischatzmeisterin, kommt auf dem einflussreichen NRW-Ticket ins Kabinett. Als Umweltministerin ohne Zuständigkeiten für die Energiewende dürfte sie aber relativ einflusslos bleiben.

-         Ein echter Coup ist Gabriel bei der Besetzung des Justizministeriums gelungen. Heiko Maas dürfte vielen Bürgern noch kein Begriff sein. Der saarländische SPD-Chef ist smart und eher dem linken Parteiflügel zuzurechnen. Als Jurist bringt er die nötige fachliche Voraussetzung für das Amt mit.

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Mit den Personalien haben sich auch andere wichtigen Fragen geklärt, die die Hauptstadt in den vergangenen Tagen beschäftigten. Das Finanzministerium bleibt in den Händen der Union – trotz der schlechten Erfahrungen, die die FDP als Juniorpartner ohne das Ministerium gemacht hat. Offenbar setzt die SPD auf ihre starke Länderphalanx, um in Finanz- und Steuerfragen nicht übergangen zu werden.

Neuer Fraktionschef dürfte der bisherige Parlamentarische Geschäftsführer Thomas Oppermann werden. Der wollte zwar lieber Minister werden, besetzt aber in Zukunft eine der zentralen Schaltstellen der Koalition. Oppermann bringt Erfahrung mit, ist eloquent und selbstbewusst. In der Fraktion hat er Rückhalt. Die Frauen werden nun verstärkt auf andere Posten drängen: Oppermanns und Nahles` Nachfolge könnte weiblich sein.

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