Große Koalition: Die SPD ringt sich durch - endlich

KommentarGroße Koalition: Die SPD ringt sich durch - endlich

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Die SPD-Mitglieder entschieden sich für die Große Koalition aus CDU/CSU und SPD.

von Max Haerder

Eine überzeugende Mehrheit der SPD-Mitglieder will die große Koalition. Nun kann nach Wochen sozialdemokratischer Nabelschau regiert werden.

Die Union sollte sich auf eine SPD einstellen, die sich stärker fühlt als ihr Wahlergebnis eigentlich erlaubt. Keine Partei in Deutschland leidet so sehr an sich selbst wie die SPD. Und keine Partei berauscht sich gleichzeitig so stark an sich selbst wie die SPD. Im hundertfünfzigsten Jahr ihres Bestehens sind der Wille zum Pathos und die Sehnsucht nach großen Gefühlen bei den Sozialdemokraten noch stärker als ohnehin üblich. Heute, mit dem positiven Ende des Mitgliederentscheids über die große Koalition, gab es wieder einen Anlass für bebende Stimmen, Herzklopfen und Tränen im Auge.

Am Wahlabend glich das Willy-Brandt-Haus schon kurz nach 18 Uhr einem politischen Geisterschiff, ziel- und orientierungslos, mit ausgefallenen Maschinen, ohne Moral. Heute nach Auszählung der Stimmen brandete durch die angemietete Industriehalle in Berlin ein Applaus, als wäre nun endlich klar, dass Sigmar Gabriel morgen zum Kanzler gewählt werden kann. Er wird aber nur Vizekanzler. Dank 76 Prozent Ja-Stimmen für eine große Koalition.

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Die SPD hat in den vergangenen Wochen ihr desolates Wahlergebnis mit Hilfe des Basisentscheids in einen gefühlten Sieg verwandelt. Die Union wird sich noch immer fragen, was da eigentlich passiert ist. Der Koalitionsvertrag ist rot gefärbt. Die SPD hat sich außerdem die Freiheit genommen, auch nach wochenlangen Koalitionsverhandlungen noch zwei weitere Wochen zu beanspruchen, um genossenschaftliche Nabelschau zu betreiben. Selbstbewusst sind sie geblieben.

Gewiss, der basisdemokratischen Selbstgefälligkeit und detailverliebt inszenierten Gretchenfrage war deutlich zu viel. Und doch darf man Parteichef Gabriel eine politische Meisterleistung attestieren: Am 22. September konnte er nicht sicher sein, sein Amt zu behalten. Jetzt ist er unangefochten. Ein SPD-Volkstribun. NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft hat die vergangenen Wochen gekonnt genutzt, um sich klein zu stutzen. Der klare Ausgang des Mitgliedervotums bedeutet nun eine Verpflichtung: Die SPD-Mitglieder wollen die große Koalition und sie wollen die Inhalte des Vertrages. Nun müssen die sechs Minister gegen eine überragend populäre Kanzlerin liefern: vom Mindestlohn über die Rente, bis hin zur Entlastung von Kommunen und besseren Kitas.

In seiner bemerkenswert kritischen und zweifelnden Parteitagsrede im November hat Gabriel die Partei rhetorisch in alle Richtungen geöffnet: nach links ebenso wie in Richtung FDP. Die Delegierten haben es geschluckt, weil es derzeit zu nichts verpflichtet. Aber in den kommenden Jahren muss die SPD in der alltäglichen Regierungsarbeit erst noch eine Antwort darauf finden, ob sie dereinst mit Sahra Wagenknecht oder Christian Lindner ins Kanzleramt will. Pathos wird dann als Argument nicht reichen.

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