Scholz rechnet nicht vor dem Frühjahr mit Regierungsbildung

Hamburg Bürgermeister Scholz geht nicht von einer Regierungsbildung vor dem kommenden Frühjahr aus. Mit der Geschäftsführenden Bunderegierung befinde sich Deutschland aber auch nicht in einer instabilen Situation.

Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz rechnet nicht mit der Bildung einer neuen Regierung vor dem Frühjahr.

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Hamburg Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz geht nicht davon aus, dass eine neue Bundesregierung noch in diesem Winter steht. „Mit einer wie auch immer gearteten Regierungsbildung rechne ich nicht vor dem Frühjahr“, sagte der SPD-Bundesvize dem „Hamburger Abendblatt“. Das sei aber nicht schlimm und auch keine instabile Situation, da Deutschland eine geschäftsführende Bundesregierung von Union und SPD habe.

Die SPD will auf einem am Donnerstag beginnenden Parteitag entscheiden, ob sie Gespräche mit der Union über eine Neuauflage der großen Koalition führen will. Sollt es zu GroKo-Verhandlungen kommen, sollten keine roten Linien gezogen werden, sagte Scholz. Die wichtigste Frage sei, ob es Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) gelinge, Konsense zu erzielen. „Das kostet Kraft, und ich bin mir nicht mehr so sicher, ob die Kraft der Kanzlerin dafür noch reicht.“