Große Koalition: Wie Sigmar Gabriel die Energiewende neu starten könnte

ThemaWahlen 2017

Große Koalition: Wie Sigmar Gabriel die Energiewende neu starten könnte

von Max Haerder

Der SPD-Chef will als Wirtschafts- und Energieminister die größte politische Herausforderung annehmen: die Energiewende gestalten, ohne den Industriestandort Deutschland zu gefährden. In einem WirtschaftsWoche-Interview hatte er schon vor der Wahl Hinweise auf seine Pläne gegeben.

Vielleicht hatte Sigmar Gabriel den Plan für sich selbst schon im Kopf, vielleicht war es auch erst eine lose Gedankenskizze, als er sich wenige Wochen vor der Bundestagswahl mit der WirtschaftsWoche zum Interview in Göttingen traf. Wie die Wahl ausgehen würde, war noch offen. Aber man merkte dem SPD-Vorsitzenden bereits an, wie sehr die Energiewende und ihre desaströsen Folgen ihn umtrieben. Viel mehr jedenfalls als Renten und prekäre Beschäftigung.

Gabriel war bereits einmal Umweltminister, er kennt sich gut aus in diesem Thema. Nun will er in der Neuauflage der großen Koalition als Wirtschafts- und Energieminister die Energiewende selbst zu einem Erfolg führen. Dass die gegenwärtig ausufernde Subventionsmaschine dringend reformiert werden müsste, war Gabriel schon im September klar.

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„Wenn die Energiewende nicht komplett neu gestartet und endlich professionell gesteuert wird, stehen wir vor dem größten Deindustrialisierungsprogramm unserer Geschichte“, warnte er. Die Schmerzgrenze für Bürger und Unternehmen sei bei den Strompreisen längst überschritten. „Eine grundlegende Reform des EEG ist seit Jahren überfällig.“

Quelle: Nils Hendrik Müller für WirtschaftsWoche

Gabriels Aussagen in der WirtschaftsWoche fanden auch im TV-Kanzlerduell von Angela Merkel und Peer Steinbrück Widerhall. Denn Gabriel stellte die bisherige Überzeugung „Mehr Erneuerbare Energie ist immer gut“ in Frage. Er sagte: „Je mehr, desto besser – das ist falsch.“ Deutschland brauche „ein neues Strommarktdesign, denn das heutige passt nicht zu den erneuerbaren Energien. Statt neue Gaskraftwerke zu bauen, die wir dringend brauchen, werden hochmoderne Gaskraftwerke derzeit stillgelegt.“. Er fügte hinzu: „Und zur Wahrheit gehört auch: Man kann nicht gleichzeitig aus der Atomenergie und der Kohle aussteigen.“ Der SPD-Chef hat ein Herz für das rote Braunkohleland NRW.

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Mit Gabriel könnten mehr Realismus und mehr Sensibilität für die Belastungen der stromintensiven Industrie in die Energiepolitik kommen. Der Ausbau der Erneuerbaren müsse „mit dem Bau konventioneller Kraftwerke und dem Netzausbau abgestimmt werden“. Wenn es jemanden in der SPD gibt, der Prokura hat, auch den Koalitionsvertrag im Konfliktfall in seinem Sinne zu interpretieren, dann der mittlerweile unumstrittene Parteichef, der gerade seine Genossen überzeugend in die schwarz-rote Koalition geführt hat. Eine Energiewende im grünen Sinne darf man von ihm nicht erwarten. Dafür eine, die vor allem die Industrie, Gewerkschaften und Arbeitsplätze im Blick hat. „Wir brauchen einen echten und ernst gemeinten Neustart der Energiewende direkt nach der Bundestagswahl“, hatte Gabriel im Interview gesagt. Nun kann und muss er beweisen, dass er sein Wort halten kann.

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