Grüne: Verantwortung? Nein danke!

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KommentarGrüne: Verantwortung? Nein danke!

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Die Grünen-Spitze will nach der Wahlniederlage den Weg für eine personelle Neuaufstellung freimachen. Bundesvorstand und Parteirat sollen beim nächsten Parteitag im Herbst vorzeitig neu gewählt werden.

von Cordula Tutt

Die Spitzenleute der Ökopartei haben es bei der Bundestagswahl vergeigt. Als Konsequenz stellt die gesamte Parteiführung der Grünen ihre Ämter zur Verfügung. Doch ein Neuanfang ist das nicht unbedingt. Manche deuten sich bereits die Niederlage schön.

Bei den Grünen folgten die Ankündigungen für einen Neustart am Tag nach der Wahlschlappe. Der 6-köpfige Bundesvorstand und der 16-köpfige Parteirat werden beim nächsten Parteitag im Herbst vorzeitig neu gewählt, kündigten die beiden Parteichefs Claudia Roth und Cem Özdemir an. Offen ist, ob die bisherigen Parteivorderen erneut für ihre Ämter antreten wollen. Die Spitzenkandidaten Katrin Göring-Eckardt und Jürgen Trittin ließen ihre Zukunft offen. Vor allem Trittin wird der erfolglose Kurs für Steuererhöhungen angelastet, der die Grünen von 10,7 Prozent zur letzten Bundestagswahl auf nun 8,4 Prozent hatte absacken lassen. Bisher hat ihn aber deshalb noch niemand in der Partei offen angegriffen.

Wie viel Neuanfang weg vom Linkskurs und hin zur Mitte bei den Grünen zu erwarten ist, bleibt ungewiss. Unklar ist auch, ob tatsächlich viele neue Gesichter nach ganz vorne gelangen, die einen anderen Kurs prägen könnten. Özdemir ließ durchblicken, dass er sich vorstellen kann, wieder als Parteichef anzutreten. Roth kündigte an, sie habe sich in der Frage entschieden, wolle das aber erst in der Partei bekanntgeben. Fraktionschef Trittin sagte: „Ich möchte der Diskussion der wiedergewählten Abgeordneten nicht vorgreifen.“ Ähnlich äußerte sich Göring-Eckardt.

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Viele Jobs werden die Grünen vermutlich in der Opposition nicht zu vergeben haben. Da tummeln sich die bekannten Führungsleute um die wenigen herausgehobenen Positionen. Deshalb klingt auch der Rückzug des Bundesvorstands radikaler als er wohl ausfällt. Eine grundlegende Neubesetzung wäre ohnehin nötig geworden, weil die Regeln der Grünen vorsehen, dass höchstens zwei der sechs Vorständler ein Mandat in einem Parlament haben dürfen. Mit dieser Bundestagswahl hätten nun aber fünf von sechs Parteioberen ein solches Mandat.

Morgen am Dienstag kommen die alten und neuen Abgeordneten erstmals zusammen. Als mögliche Anwärter auf den doppelt besetzten Fraktionsvorsitz gelten neben Trittin auch die Abgeordneten Gerhard Schick, Toni Hofreiter und Kerstin Andreae. Auch Spitzenkandidatin Katrin Göring-Eckardt könnte mit dem Posten liebäugeln. Bisher ist Renate Künast Fraktionsvorsitzende neben Jürgen Trittin.

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