De Maizières Pläne sind „richtig“

exklusivGrüner Föderalismus-Experte Schick: De Maizières Pläne sind „richtig“

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Gerhard Schick.

von Christian Ramthun

Unterstützung für Thomas de Maizière: Gerhard Schick, Finanz-und Föderalismusexperte der Grünen im Deutschen Bundestag, hält die Zentralisierungspläne des Bundesinnenministers für den richtigen Weg im Anti-Terrorkampf.

Gerhard Schick, Finanz-und Föderalismusexperte der Grünen im Deutschen Bundestag, unterstützt die Zentralisierungspläne von Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) im Anti-Terrorkampf.

„Die Auflösung der Landesverfassungsämter und die Konzentration auf den Bundesverfassungsschutz ist richtig", sagt Schick. Bei den Landesverfassungsämtern handele es sich häufig um zu kleine Einheiten, wodurch Probleme entstünden, wie etwa der NSU-Skandal offenbart habe.

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Bei der Bekämpfung der organisierten Kriminalität und des internationalen Terrorismus hält der Grüne de Maizières Forderung nach einer Stärkung der zentralen Sicherheitsbehörden für grundsätzlich richtig. "Hier stößt die heutige Struktur an ihre Grenzen, sage ich als überzeugter Föderalist", so Schick.

Für seinen Vorstoß für einen Umbau der deutschen Sicherheitsstrukturen war de Maizière zuvor massiv kritisiert worden.

Nach Kritik De Mazière verteidigt Vorstoß zur Sicherheit

Nach der Forderung zum Umbau der Sicherheitsarchitektur muss de Mazière Kritik einstecken. In einem TV-Interview verteidigt er sein Vorhaben. Der Staat sei internationalen Bedrohungen ausgesetzt und müsse sich anpassen.

Bundesinnenminister Thomas de Mazière. Quelle: AP

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