Die Zahl regulärer Vollzeitjobs lege durch die gute Konjunktur unvermindert zu, sagte BA-Vorstandschef Frank-Jürgen Weise am Donnerstag in Nürnberg. Auch für den Rest des Jahres zeigte er sich zuversichtlich. Im Herbst sei ein Unterschreiten der Marke von 3,5 Millionen Arbeitslosen möglich. Den unerwarteten Anstieg der saisonbereinigten Zahl um 3000 im Mai erklärte Weise allein mit dem Rechenverfahren und dem milden Winter. Bester Mai seit sechs Jahren "Das dynamische Wirtschaftswachstum und die Frühjahrsbelebung lassen die Arbeitslosigkeit weiter sinken", sagte Weise. Der Beschäftigungsanstieg setze sich ebenso fort wie die Zunahme der offenen Stellen. Niedriger als im Mai war die Arbeitslosenzahl zuletzt im November 2001 mit knapp unter 3,8 Millionen. Es war der beste Mai-Wert seit sechs Jahren. Weise räumte allerdings ein, dass der BA beim Zählen der Arbeitslosen ein Fehler unterlaufen sei, ohne den nach seinen Worten die Arbeitslosenzahl im Mai um etwa 6000 höher wäre. Eine weitere Bestmarke könnte die Arbeitslosenzahl im Herbst nehmen. Weise schloss nicht aus, dass die Zahl im Oktober oder November unter 3,5 Millionen fallen könnte. Wenn die wirtschaftliche Dynamik andauere und das Wetter gut bleibe, "dann ist so was möglich", sagte der BA-Chef. Unter 3,5 Millionen lag die Arbeitslosenzahl zuletzt vor zwölf Jahren. Immer mehr Menschen finden durch den Aufschwung eine reguläre Vollzeitstelle. Die sozialversicherungspflichtige Beschäftigung lag im März nach BA-Berechnungen bei 26,56 Millionen - 618.000 mehr als ein Jahr zuvor. Die saisonbereinigte Arbeitslosenzahl legte im Mai leicht um 3000 auf 3,855 Millionen bei einer Quote von 9,2 Prozent zu. Die Zunahme ergab sich laut BA nur, weil das Rechenverfahren den milden Winter nicht berücksichtigen könne, in dem kaum saisonale Arbeitslosigkeit aufgebaut worden sei. Finanzlage der BA um 4,6 Milliarden Euro besser Auch die BA-Finanzen profitieren von der guten Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt. Ende Mai stand die BA um gut 4,6 Milliarden Euro besser da als geplant. Statt eines bis Ende Mai eingeplanten Defizits von 4,21 Milliarden Euro verbuchte die BA einen Überschuss von 440 Millionen Euro. Als Begründung nannte Weise höhere Beitragseinnahmen und geringere Ausgaben etwa für das Arbeitslosengeld. Eine Finanzprognose für das Gesamtjahr werde die BA erst Anfang Juli vorlegen, sagte Weise. Mitte April war der BA-Vorstand intern bereits davon ausgegangen, dass zum Jahresende mindestens ein Überschuss von 1,3 Milliarden Euro anfällt statt eines erwarteten Defizits von 4,3 Milliarden Euro. Zum Streit über die Verwendung der BA-Milliarden äußerte sich Weise ungewöhnlich deutlich. "Ich schlage vor, dass man mal wartet, bis die Fakten auf dem Tisch liegen", sagte der BA-Chef. "Ich bin immer erstaunt, wer sich anmaßt, unsere Zahlen zu rechnen." Was mit möglichen Überschüssen der BA geschehen solle, hätten die Beitragszahler und die Politik im Juli zu entscheiden, wenn die BA ihre Finanzprognose vorlege. CDU fordert Beitragssenkung Arbeitsminister Franz Müntefering (SPD) wertete die neuen Zahlen als Ansporn für weitere Anstrengungen, vor allem junge und ältere Arbeitslose in Arbeit zu bringen. "Der Mai war Tankstelle für alle, die jetzt mit noch größerem Tempo bei der Bekämpfung der Arbeitslosigkeit vorankommen wollen", erklärte der Minister. CDU-Generalsekretär Ronald Pofalla forderte eine Senkung des Beitragssatzes zur Arbeitslosenversicherung von derzeit 4,2 Prozent auf weniger als vier Prozent. Kritik kam dagegen vom Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB) und von der Opposition. An den Langzeitarbeitslosen gehe der Aufschwung vorbei, sagte DGB-Vorstandsmitglied Annelie Buntenbach. Nur 15 bis 20 Prozent der Arbeitslosen, die eine Beschäftigung fänden, kämen aus dem Arbeitslosengeld II. Ähnlich äußerte sich Grünen-Vizefraktionschefin Thea Dückert, die der Koalition Untätigkeit vorwarf: "Die Bundesregierung tut im Moment nichts, außer sich zu sonnen", sagte Dückert n-tv.
