Hamburger Wahlkampf: Blitzstart der Neuen Liberalen

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Hamburger Wahlkampf: Blitzstart der Neuen Liberalen

von Hermann J. Olbermann

Verärgerte ehemalige FDPler können die Hamburger Wahl im Februar aufmischen. Den ersten Erfolg haben sie bereits erzielt.

Die erste Hürde haben die Neuen Liberalen genommen: Die ehemaligen Mitglieder der Hamburger FDP dürfen sich an der Wahl der Bürgerschaft, des Hamburger Parlaments, am 15. Februar beteiligen. Die Bezirkswahlausschüsse der Hansestadt haben die neue Partei zugelassen. In der jüngsten Umfrage schneiden die Neuen Liberalen jetzt schon besser ab als die FDP. Die Altliberalen kamen nur auf zwei Prozent und würden damit den Wiedereinzug ins Hamburger Parlament verpassen, die Neuliberalen schafften immerhin drei Prozent.

Das reicht zwar auch nicht für einen Platz in der Bürgerschaft. Aber wenn sie weiterhin so schnell zulegen, wie die FDP verliert, können sie den Sprung über die Fünf-Prozent-Hürde schaffen. Erst im September haben enttäuschte Hamburger FDPler die Neuen Liberalen gegründet.

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Noch strotzt ihr Programm vor Allgemeinplätzen. Wer ist nicht für „Freiheit, Toleranz und Verantwortung“, wie es im Grundprogramm der Partei heißt? Wer will nicht „Menschen in sozialer Not beistehen“? „Ihr Fähigkeiten und Talente fördern“? In der Wirtschaftspolitik wollen die Neuen Liberalen den Gründergeist stärken, Fachkräfte besser weiterbilden und ein Investoren-Panel einrichten. Nicht verkehrt, die Ideen, aber auch nicht besonders originell.

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Origineller ist da schon die FDP-Werbung. Sie wirbt in Hamburg mit dem Plakat: „Unser Mann für Hamburg“. Dazu das Foto der Spitzenkandidatin Katja Suding. Irgendwie muss man ja Aufmerksamkeit erregen.

Bei der letzten Bürgerschaftswahl hat Katja Suding als Spitzenkandidatin 6,7 Prozent geholt und die FDP nach langjähriger Abstinenz wieder ins Parlament gebracht. Damals trat sie allerdings als Neuling und Überraschungskandidatin an. In den letzten Monaten erregte sie eher wegen innerparteilichen Streits Aufsehen – und förderte damit indirekt Gründung und Aufstieg der Neuen Liberalen.

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