Es ist die Paradoxie des deutschen Sozialrechts: Je mehr es vor Armut schützen soll, desto mehr Elendskarrieren erzeugt es. Der Mensch verhält sich als Nutzenmaximierer, weil die Gesetze ihn dazu einladen. Karikiert wird diese Lebensphilosophie in der Figur des Arno Dübel, der in den vergangenen Tagen als "Deutschlands frechster Arbeitsloser" eine beispiellose Medienkarriere hinlegte. Sein Lebenslauf lässt sich kurz zusammenfassen: "Seit 36 Jahren hat er keine Arbeit – er will auch keine", schrieb "Bild". „Ich hab’ ein Motivationsproblem“, sagt Dübel über Dübel.
Tatsächlich lässt es sich mit der Stütze einrichten. Schließlich springt das Jobcenter auch bei den Härtefällen des Lebens ein: Es übernimmt die Wohnungserstausstattung, "einschließlich Haushaltsgeräten", wie es im Merkblatt der BA für Hartz-Neulinge heißt, es zahlt die Wickelkommode für das Baby, die Klassenfahrt für die Schulkinder. Das gilt auch für Kleinverdiener, nur wissen das die meisten nicht.
Niedrigverdiener zunehmend gefrustet
Vor allem große Städte sorgen für ihre Transferempfänger. In Berlin etwa gibt es Karten für die Volksbühne, Normalpreis zwischen 10 und 25 Euro, für Hartz-Kunden zu 3 Euro. Mittwochs bietet das Friedrichstadt-Varieté Sonderpreise, auch der Kult-Fußballverein 1. FC Union gibt bei Heimspielen Rabatt. In Köln können Hartz-IV-Empfänger die Nahverkehrs-Monatskarte für 28,90 Euro statt für 66,50 Euro kaufen, im Zoo gibt es 50 Prozent Ermäßigung. In Kölner Grundschulen kostet die Ganztagsbetreuung für Kinder aus Arbeitslosenfamilien nichts. Ab einem Einkommen von 1023 Euro im Monat wird der Mindestsatz von 26 Euro fällig.
Bei manchem Niedrigverdiener wächst der Frust über ein System, das Arbeitende als die Dummen dastehen lässt. Lukas Neumann (Name geändert)ist Briefträger beim privaten Zusteller TNT in Köln. Früher war er arbeitslos, da kam er mit Hartz IV, Gelegenheitstätigkeiten und einem 1-Euro-Job auf rund 950 Euro netto im Monat. Jetzt hat er eine feste Zweidrittelstelle – und verdient netto „rund 300 Euro weniger“. Nur zusammen mit dem Einkommen seiner Frau komme er „so eben über die Runden“. Seine Arbeitsbedingungen empfindet er als miserabel, den Job will er trotzdem nicht missen. „Ich will arbeiten. Als Harz-IV-Empfänger kriegst du irgendwann ein Scheißegal-Gefühl und verlierst jeden Eigenantrieb“, sagt er. Er ist dagegen, den Regelsatz zu erhöhen. Damit „die Leute einen Anreiz behalten, sich einen Job zu suchen“, sagt er.
Mindestlöhne sind kontraproduktiv
Fast 1,4 Millionen Menschen in Deutschland verdienen so wenig, dass der Staat ihren kargen Lohn aufstocken muss. Wäre es da nicht das Einfachste, das Lohnabstandsgebot auf einem ganz anderen Weg wiederherzustellen? Wäre es nicht sinnvoll, den Niedriglohnsektor einfach abzuschaffen und flächendeckende Mindestlöhne einzuführen, wie Gewerkschaften und SPD es fordern?
Die Idee klingt plausibel. Nur: Sie wäre kontraproduktiv. Über die Hälfte der Langzeitarbeitslosen hat keine Berufsausbildung, mehr als jeder fünfte noch nicht mal einen Schulabschluss. Auf sie hat kein Chef gewartet. Auf dem ersten Arbeitsmarkt müssen sie nun auch noch mit Fachkräften konkurrieren, die in der Krise ihren Job verloren haben. „Der Niedriglohnsektor ist für die meisten Hartz-IV-Empfänger die einzige Chance, sich wieder ins Arbeitsleben zu integrieren“, sagt IZA-Direktor Hilmar Schneider. Gesetzliche Mindestlöhne machten das Hartz-IV-System endgültig „zur Falle“.
